Mayer: "Solche Geschichten sind nicht zu tolerieren"

Andreas Bors wird Mandat als Bundesrat nicht antreten

Donnerstag, 16. November 2017 | 10:45 Uhr

Andreas Bors, von der FPÖ NÖ als Bundesrat nominiert, wird sein Mandat nicht antreten. Er sehe sich zu diesem Schritt “aufgrund einer unhaltbaren Medienkampagne mit dem Ziel, die laufenden Regierungsverhandlungen zwischen meiner Freiheitlichen Partei und der ÖVP zu stören, aber auch einen Erfolg der FPÖ bei den kommenden Landtagswahlen zu schmälern”, veranlasst, hieß es in seiner Erklärung.

“Ich möchte mich nicht für eine Kampagne gegen die FPÖ instrumentalisieren lassen”, führte Bors am Mittwochabend weiter aus. “Dennoch werde ich mich weiter mit aller Kraft für die Belange, Sorgen und Nöte der Tullner und meiner niederösterreichischen Landsleute als FPÖ-Bezirksparteiobmann einsetzen”.

Bors hätte in der Landtagssitzung am Donnerstag in diese Funktion gewählt werden sollen. Im Vorfeld herrschte Aufregung darüber, dass der 28-Jährige vor drei Jahren durch ein von den “Bezirksblättern” veröffentlichtes Foto aufgefallen war, auf dem er – zu Silvester 2006/2007 – in Hitlergruß-Pose zu sehen war.

Bors hielt dazu “ausdrücklich fest, dass alle strafrechtlichen Vorwürfe gegen meine Person ins Leere gehen.” Weiters betonte er, jegliche Form von Extremismus abzulehnen und sich persönlich vom Gedankengut der NS-Diktatur zu distanzieren – “das ist für mich eine Selbstverständlichkeit”. Umso mehr bedauere er, in der Vergangenheit durch eine einzige unüberlegte Handlung Anlass dazu gegeben zu haben, “mich in die Nähe jener Ideologie bringen zu lassen, die ich zutiefst ablehne. Könnte ich dieses Verhalten ungeschehen machen, ich würde es sofort tun, um auch so meine lupenreine demokratische Gesinnung umso eindrucksvoller und unmissverständlich zum Ausdruck zu bringen”, so Bors.

Bundesratspräsident Edgar Mayer (ÖVP) heißt den Verzicht von Bors gut. “Solche Geschichten sind nicht zu tolerieren”, sagte er am Donnerstag auf APA-Anfrage. Personen, die solche Aktionen wie Bors setzten, hätten in keinem Parlament etwas verloren.

Von: apa