Ex-Präsident Lula ist in Brasilien weiter sehr beliebt

Anhänger verhinderten Lulas Haftantritt

Samstag, 07. April 2018 | 22:41 Uhr

Anhänger von Luiz Inacio Lula da Silva haben den Haftantritt des wegen Korruption verurteilten brasilianischen Ex-Präsidenten vorerst verhindert. Hunderte Menschen stoppten am Samstag Lulas Auto, als der frühere Staatschef den Sitz der Metallgewerkschaft in Sao Paulo verlassen wollte, um sich der Polizei zu stellen. Lula stieg daraufhin wieder aus dem Wagen aus und kehrte in das Gebäude zurück.

Lula ist in den Skandal um Schmiergelder bei Auftragsvergaben an den staatlichen Ölkonzern Petrobras verwickelt. Wegen Korruption war er zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Mehrere Anträge, bis zum Ende des Berufungsverfahrens auf freiem Fuß bleiben zu dürfen, wurden abgelehnt. “Ich werde den Haftbefehl akzeptieren”, sagte der 72-Jährige am Samstag. Am Freitag hatte Lula eine gerichtlich festgesetzte Frist für seinen Haftantritt noch verstreichen lassen. Später hieß es, dass es sich nur um ein freiwilliges Angebot an Lula gehandelt habe.

Das Vorgehen der Justiz gegen den Ex-Präsidenten ist politisch heikel, hat er doch in der brasilianischen Bevölkerung starken Rückhalt. In Umfragen liegt er mit bis zu 36 Prozent deutlich vor allen anderen Bewerbern um das Präsidentenamt, das im Oktober neu vergeben wird.

Lula war zwischen 2003 und 2011 brasilianischer Staatschef. Bei der Wahl im Oktober will er erneut für das höchste Staatsamt kandidieren – die linke Arbeiterpartei (PT) will auch im Fall seiner Inhaftierung an diesem Plan festhalten. “Lula bleibt unser Kandidat”, sagte die Parteivorsitzende Hoffmann kurz vor Bekanntgabe des Haftbefehls. Lula liegt in Umfragen mit bis zu 36 Prozent deutlich vorn.

Lulas Bewerbung für die Präsidentenwahl im Oktober steht allerdings infrage, weil ein Gesetz es in zweiter Instanz Verurteilten bis acht Jahre nach dem Urteil verbietet, bei Wahlen anzutreten. Das Gesetz lässt aber auch einen Revisionsantrag zu, wenn gegen die Verurteilung noch Berufung in dritter und vierter Instanz eingelegt worden ist. Den könnte Lula im August beim Obersten Wahlgericht stellen, wenn die Behörden die Einschreibung seiner Kandidatur ablehnen.

Von: APA/dpa

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