Waffenruhe in Berg-Karabach

Armeniens Verteidigungsminister tritt wegen Karabach zurück

Freitag, 20. November 2020 | 15:07 Uhr

Nach dem Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus sind in Armenien Verteidigungsminister David Tonojan und weitere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Er wolle mit dem Schritt zu einer Beruhigung der Lage beitragen, sagte Tonojan am Freitag in der Hauptstadt Eriwan. Auch die Minister für Zivilschutz und für Bildung traten zurück. Präsident Armen Sarkissian setzte den 63-jährigen Wagarschak Arutjunjan als neuen Verteidigungsminister ein.

Die Opposition fordert bei Protesten seit Tagen vor allem den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinian. Im Gegensatz zu zahlreichen Regierungsmitgliedern hatte er einen Rücktritt wegen des umstrittenen Abkommens mit Russland und Aserbaidschan über das Kriegsende aber mehrfach abgelehnt.

Paschinian sieht sich als “Verräter” in der Kritik, weil das Abkommen etwa die Rückgabe von bisher von Armenien kontrollierten Gebieten an Aserbaidschan vorsieht. Armenien sieht Karabach historisch als sein angestammtes Territorium. Aserbaidschan hingegen beruft sich auf das Völkerrecht und beansprucht Karabach für sich.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in der vergangenen Woche mit Paschinian und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev die Waffenruhe vereinbart. Kern des Abkommens ist der Einsatz von rund 2.000 russischen Friedenssoldaten. Sie überwachen die Waffenruhe. Seit der am 10. November Kraft getretenen Vereinbarung gilt der Krieg als beendet. Putin hatte von mehr als 4.000 Toten auf beiden Seiten insgesamt gesprochen – und von mehr als 10.000 Verletzten. Zehntausende sind zudem aus Karabach nach Armenien geflüchtet.

Berg-Karabach ist seit Jahrzehnten zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan umkämpft. In dem neuen Krieg, der am 27. September begonnen hatte, holte sich das islamisch geprägte Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurück. Das Land sah sich dabei von seinem “Bruderstaat” Türkei unterstützt. Russland hingegen gilt als Schutzmacht Armeniens.

Unterdessen begann Aserbaidschan in Berg-Karabach mit der Übernahme von Gebieten, die bisher von Armenien kontrolliert wurden. Das Verteidigungsministerium in Baku teilte in der Früh mit, die Armee habe das Gebiet Agdam erreicht, das Armenien gemäß des vor mehr als einer Woche geschlossenen Waffenstillstandsabkommens an Aserbaidschan übergeben muss.

Von: APA/ag.

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