Waldhäusl steht weiter in der Kritik

Asyl: NEOS mit Anfrage an Waldhäusl

Donnerstag, 06. Dezember 2018 | 15:45 Uhr

In der Causa Drasenhofen haben die NEOS eine Anfrage an FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl eingebracht. Sie wollen wissen, “warum eine vor kurzem noch als Tischlerei tätige Firma für die Sicherheit im Quartier verantwortlich war” und Auskunft über die Kosten haben. Dabei gingen die Pinken auf die kolportierten 8.500 Euro monatlich pro Bewohner ein.

“Wir hegen den Verdacht, dass hier Steuergelder ohne Leistung bezogen worden sind”, wurde NEOS-Landessprecherin Indra Collini in einer Aussendung zitiert. Eine Betreuung habe laut Jugendanwaltschaft ja nicht stattgefunden.

Abseits dessen gebe es Klärungsbedarf bei der Übersiedlung der unbegleiteten Minderjährigen. So gilt es laut NEOS etwa zu klären, ob ein politisches Naheverhältnis bei der Auftragsvergabe eine Rolle gespielt habe. Als dringend notwendig bezeichnete Collini zudem eine mögliche Prüfung durch den Rechnungshof.

Zuvor hatte Waldhäusl in einer Aussendung auf die kolportierten etwa 8.500 Euro monatlich pro Jugendlichen reagiert. Das mittlerweile geschlossene Asylquartier für unbegleitete Minderjährige in Drasenhofen sei als Probebetrieb gestartet worden, so der FPÖ-Landesrat. Die derzeit kolportierte Kosten seien “keineswegs als in Stein gemeißelt zu betrachten”, seriöse Zahlen hinsichtlich Betreuungs- und Sicherheitspersonal könnten nach einem Fünf-Tages-Betrieb auch nicht dargestellt werden, betonte Waldhäusl. “Nach einigen Wochen hätte ich den tatsächlich errechneten Kostenaufwand ohnehin in einer Regierungssitzung vorlegen müssen.”

Aktuell werde ein Vertrag mit der Caritas ausgearbeitet, die für die Betreuung der aus Drasenhofen verlegten Jugendlichen in der Unterkunft St. Gabriel in Maria Enzersdorf verantwortlich ist. Auch die Bürgermeister aus Maria Enzersdorf und den umliegenden Gemeinden seien miteinbezogen. Das habe er versprochen, betonte Waldhäusl. Es werde “mit höheren Kosten zu rechnen” sein, “weil uns Sicherheit auch etwas wert sein muss”.

SPÖ-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig hatte am Mittwoch im ORF-Radio bestätigt, dass in Drasenhofen der übliche Tagsatz von 95 Euro für die Versorgung vorgesehen gewesen sei plus 188 Euro pro Bewohner für das Sicherheitskonzept – also 283 Euro pro Tag und Kopf und somit rund 8.500 pro Jugendlichem im Monat.

Von: apa

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