Schutzfunktion für Südtirol wurde betont

Auch Kurz will neue italienische Regierung “an ihren Taten messen”

Freitag, 01. Juni 2018 | 17:10 Uhr

Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält sich in seiner Reaktion auf die neue italienische Regierung an das bisherige “wording” seines Kabinetts: “Die neue Regierung ist an ihren Taten zu messen”, erklärte Kurz am Freitag zur Angelobung des Koalitionskabinetts in Rom.

Bereits Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hatten mit diesen Worten auf die vielfach misstrauisch beäugte Paarung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung reagiert. Kurz meinte in einer der APA übermittelten Stellungnahme darüber hinaus: “Weder die EU noch Österreich, sondern die Italiener haben bei der letzten Parlamentswahl eine Entscheidung getroffen. Diese Entscheidung und das Ergebnis der Regierungsverhandlungen sind zu respektieren.”

Er hoffe auf eine gute Zusammenarbeit mit der neuen italienischen Regierung, meinte Kurz – um zu ergänzen: “Wir werden zudem unsere besondere Verantwortung in Hinblick auf die Schutzfunktion für Südtirol weiterhin wahrnehmen.” Vor allem beim Kampf gegen illegale Migration – “einer Priorität des österreichischen EU-Ratsvorsitzes” – will er noch enger mit Rom zusammenarbeiten, wichtig sei aber auch”eine proeuropäische Ausrichtung der Regierung in Rom”, fügte der Bundeskanzler an: “Ich hoffe daher insbesondere auf Verlässlichkeit was den Euro sowie die Einhaltung der Fiskal- und Defizit-Kriterien betrifft.”

Von: apa

Bezirk: Bozen