Rosenstein dementierte seinen Rücktritt

Aufregung in den USA um angeblichen Rosenstein-Rücktritt

Montag, 24. September 2018 | 21:09 Uhr

In den USA hat am Montag die Meldung über den angeblichen Rücktritt von US-Vizejustizminister Rod Rosenstein für Aufregung gesorgt. Damit habe Rosenstein seiner Entlassung durch Präsident Donald Trump zuvorkommen wollen, zitierte die Nachrichten-Website Axios am Montag einen Insider.

Wenig später widersprach Rosenstein laut einer Meldung von NBC News der Darstellung. Er werde nicht zurücktreten, das Präsidialamt müsse ihn schon feuern. Auch das “Wall Street Journal” berichtet, er habe keinen Rücktritt erklärt. Die “New York Times” und die “Washington Post” berichteten, Rosenstein bereite sich darauf vor, seinen Posten zu verlieren.

Trump werde Rosenstein am Donnerstag in Washington nach seiner Rückkehr von der UNO-Generalversammlung in New York empfangen, teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am Montag mit.

Rosenstein hat die Aufsicht über die Ermittlungen des FBI, bei denen es um eine mutmaßliche Einmischung Russlands in die Präsidentenwahl 2016 zugunsten Trumps und eine mögliche Verwicklung von dessen Wahlkampfteams geht. Am Freitag hatte die “New York Times” berichtet, Rosenstein habe im vergangenen Jahr eine Abhöraktion bei Trump angeregt.

Rosenstein steht nach Berichten unter Druck, wonach er im vergangenen Jahr vorgeschlagen habe, Trump heimlich abzuhören sowie ihn gegebenenfalls für amtsunfähig erklären zu lassen. Zudem habe der Vizeminister über Trumps Absetzung auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung gesprochen. Dieser Artikel besagt, dass der Präsident auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden kann, wenn er “unfähig” ist, “die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben”.

Rosenstein widersprach den Berichten vehement. Die zitierten anonymen Quellen seien offensichtlich negativ gegen das Justizministerium eingestellt, kritisierte er. Dennoch sei es auf Rosensteins Initiative hin bereits zu einem “umfassenden Gespräch” zwischen dem Vizejustizminister und Trump gekommen, erklärte Sanders.

Der US-Vizejustizminister wies den Bericht zu seinem Rücktritt umgehend als “ungenau und sachlich falsch” zurück. Er basiere offenbar auf Informationen von Personen, die ihre eigenen politischen Ziele vorantreiben wollten, erklärte er. Die “New York Times” berief sich in ihrem Bericht auf Personen, die über die Vorgänge unterrichtet oder über Mitschriften informiert worden seien.

Trump reagierte in einer Rede auf einer Wahlkampfveranstaltung eines republikanischen Parteifreundes im US-Bundesstaat Missouri auf die Berichte und spielte dabei auch auf seine seit längerem anhaltenden Streitigkeiten mit führenden Vertretern des Justizministeriums an. “Schau dir nur an, was in unserem Justizministerium enthüllt wird”, sagte er. “Wir haben großartige Leute im Justizministerium. … Aber du hast ein paar wirklich schlechte. Du hast gesehen, was beim FBI passiert ist. Sie sind alle weg”, sagte er. “Aber es gibt einen anhaltenden Gestank und das werden wir auch los.”

Rosenstein befindet bereits sei längerem im Visier des Präsidenten. Er hatte Ende April 2017 sein Amt angetreten und die Oberaufsicht über die Ermittlungen zur Russland-Affäre übernommen, weil sich Ressortchef Sessions wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam und seiner früheren Kontakte zum russischen Botschafter für befangen erklärt hatte.

Von: APA/ag./dpa

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