Mogherini will sich mit dem Konfliktherd Nordkorea befassen

Außen- und Verteidigungsminister der EU tagen in Estland

Donnerstag, 07. September 2017 | 14:02 Uhr

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten kommen am Donnerstag und Freitag in der estnischen Hauptstadt Tallinn zu einem informellen Treffen zusammen, um über den Atomkonflikt mit Nordkorea und über Verteidigungsfragen zu beraten. Österreich ist durch die beiden Ressortchefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Hans Peter Doskozil (SPÖ) vertreten.

Nach dem neuerlichen nordkoreanischen Atomtest werden sich die EU-Außenminister auch mit diesem Konfliktherd befassen, kündigte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini an. Mogherini sagte weiters, die EU sei bereit bis Jahresende, die PESCO und den europäischen Verteidigungsfonds zu starten. Sie erwarte eine Bestätigung des Fahrplans beim Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Tallinn. “Das ist eine gewaltige Leistung in nur einem Jahr.”

Österreich wird sich nach den Worten von Doskozil im Rahmen der EU an der sogenannten “Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit” in Verteidigungsfragen beteiligen. Doskozil sagte vor dem Treffen der EU-Verteidigungsminister: “Die Grenzen Österreichs sind ganz einfach die Neutralität.”

“Die Neutralität wird in der Form, wie wir sie kennen, bestehen bleiben”, sagte Doskozil. Österreich kooperiere aber bereits jetzt intensiv mit der NATO, sagte der Verteidigungsminister. Daher sei es auch ein Thema, dass Österreich bei der “Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit” (PESCO) dabei sei und daran mitarbeite, “aber die Grenzen müssen klar definiert sein”. “Daher werden wir schon diesen Weg gehen”, so Doskozil. Es sei immer die Haltung Österreichs gewesen, auch mit anderen Staaten zusammenzuarbeiten.

Dem Vernehmen nach will sich Österreich im Rahmen der PESCO durch zwei Projekte einbringen, nämlich durch die Gebirgsjäger-Ausbildung und durch ein Industrieprojekt zu Cybertechnik und zur Luftsensorik. Dies sei jedenfalls angedacht, hieß es am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens in Tallinn. Auch an dem geplanten EU-Verteidigungsfonds für gemeinsame Rüstungsanschaffungen will sich dem Vernehmen nach Österreich beteiligen. Die Modalitäten dafür müssten noch definiert werden, hieß es. Auch dafür soll die Neutralität für Österreich als Richtschnur gelten.

Im Nordkorea-Konflikt forderte Doskozil weitere diplomatische Anstrengungen. “Ansonsten bin ich mir nicht sicher, in welche Schiene, in welchen Kreislauf man sich hineinbegibt”, sagte er. Man sehe derzeit, dass Diplomatie im Konflikt zwischen Nordkorea und den USA “nicht in erster Linie auf dem Plan liegt”. Es müssten weitere diplomatische Anstrengungen erfolgen, und man müsse “in den Worten abrüsten”, dies sei “ein ganz wichtiger Weg”.

Von: apa