Frankreichs Präsident Macron hatte der NATO "Hirntod" attestiert

Außenminister der NATO-Staaten beraten über Reformvorschläge

Montag, 30. November 2020 | 23:15 Uhr

Die Außenminister der NATO-Staaten wollen am Dienstag (14.00 Uhr) über Ideen zur Stärkung der politischen Arbeit des Militärbündnisses beraten. Zu der Videokonferenz hat ein Expertengremium rund 140 Vorschläge vorgelegt. Es war im Frühjahr auf Initiative des deutschen Außenministers Heiko Maas hin eingerichtet worden, nachdem Frankreichs Präsident Macron der NATO plakativ einen “Hirntod” attestiert hatte.

Macron wollte mit seinen Äußerungen die zuletzt immer wieder ausgebliebene Abstimmung von NATO-Partnern bei wichtigen sicherheitspolitischen Entscheidungen anprangern. Ein Negativ-Beispiel für ihn war zum Beispiel die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien, die innerhalb der NATO nicht abgesprochen war und erst durch einen ebenfalls nicht abgesprochenen Rückzug von US-Soldaten aus dem Gebiet möglich wurde.

Weiteres Thema der Videokonferenz wird die Zukunft des NATO-Ausbildungseinsatzes in Afghanistan sein. Ob er im Zuge der begonnen Friedensgespräche in dem Land eingestellt wird, soll allerdings erst im Februar entschieden werden. Etliche Alliierte sind derzeit der Ansicht, dass ein vorschneller Abzug dazu führen könnte, dass das Land wieder in Gewalt und Chaos versinkt.

Die Beratungen der Außenminister werden am Mittwoch unter anderem mit Gesprächen über mögliche Bedrohungen aus China fortgesetzt.

Von: APA/dpa