Avramopoulos fand mahnende Worte

Avramopoulos begrüßt Österreichs Aufnahme-Ankündigung

Dienstag, 16. Mai 2017 | 18:58 Uhr

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat Österreichs Absicht zur Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen der Umverteilung begrüßt. Kritik übte er an Polen und Ungarn, “die keine einzige Person, die Schutz braucht, umgesiedelt haben”. Er forderte Polen und Ungarn auf, damit unverzüglich zu beginnen. Erfreut zeigte sich Avrampoulos über die “positive Haltung Österreichs”.

Zuvor hatte die Kommission in ihrem Fortschrittsbericht Polen, Ungarn und Österreich wegen der Nichtaufnahme im Rahmen des EU-Relocation-Programms von kritisiert. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte danach angekündigt, mit der Umsiedlung anzufangen.

Avrampoulo zeigte sich trotz der weiterhin geringen Aufnahmebereitschaft einiger EU-Staaten zuversichtlich, dass bis Auslaufen der Umverteilung im September einiges weitergeht. “Wir haben bisher mehr als 18.000 Umsiedlungen vorgenommen. Es zeigt, was in der Politik möglich ist, durch Entschlossenheit, alle für die Umsiedlung zulässigen Personen aus Italien und Griechenland bis September umzusiedeln”.

Avramopoulos forderte dabei auch Italien und Griechenland zu entsprechenden Anstrengungen auf. Ferner sollten Irland und Estland akzeptable Aufnahmeverfahren mit Italien vereinbaren, wie dies die Niederlande und Frankreich mit Griechenland erfolgreich geschafft hätten. Es sollte keine operativen Gründe geben, um Umsiedlungen nicht vorzunehmen. Italien müsse die Registrierungsverfahren beschleunigen.

12.400 Menschen seien in Griechenland derzeit in der Lage, umgesiedelt zu werden. 2.500 seien es in Italien. Auch Griechenland müsse drastische Aufstockungen vornehmen. Avramopoulos drohte Polen und Ungarn, sollte bis zum nächsten Bericht im Juni keine Aktion zur Aufnahme gestartet werden, Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten.

Von: apa

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