Bundespräsident Van der Bellen will "unserer" sein

Bald ein Jahr Bundespräsident Van der Bellen

Donnerstag, 30. November 2017 | 07:40 Uhr

Am Montag (4. Dezember) ist es genau ein Jahr her, dass Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten der Republik Österreich gewählt wurde. Seither bemüht er sich redlich, “unser” Bundespräsident zu werden, wie er es am Wahltag formuliert hat. Für die Grünen, seine frühere Partei, war der Triumph ein Pyrrhussieg, und FPÖ und ÖVP gingen aus der folgenden Nationalratswahl als Sieger hervor.

Ähnlich wie sein Vorgänger Heinz Fischer strebte Van der Bellen von Beginn an die Rolle des überparteilichen Vermittlers und Mahners an. Konterkariert wurde dies allerdings durch seinen Hang, an ihn gestellte Fragen zwar bedächtig, aber doch recht offen zu beantworten. “Ich täte es nicht”, meinte er etwa im September 2015 (also noch vor Bekanntgabe seiner Kandidatur) zur Frage, ob er eine FPÖ-geführte Bundesregierung angeloben würde. Heute steht er kurz davor, einer schwarz-blauen Koalition wohl oder übel seinen Sanctus zu geben.

Auch sein Sager über das Kopftuchtragen aus Solidarität gegen Islamophobie stieß manche vor den Kopf, und erst jüngst brachten ihm seine unverblümt ablehnenden Aussagen über Innen- und Außenministerposten für bestimmte FPÖ-Politiker einige Aufmerksamkeit. Das rot-schwarze-Vollverschleierungsverbot kritisierte er als “kein gutes Gesetz”. Im APA-OGM-Vertrauensindex findet sich Van der Bellen durchwegs im positiven Bereich, von den Traumwerten seines Amtsvorgängers Fischer ist er aber weit entfernt.

Van der Bellen ist der erste Bundespräsident Österreichs, den weder SPÖ noch ÖVP ins Rennen geschickt haben. Der langjährige Grünen-Chef bestritt den längsten Hofburg-Wahlgang der Zweiten Republik als unabhängiger Kandidat. Er ist mit seinen 73 Jahren bei der Angelobung am 26. Jänner 2017 der zweitälteste Bundespräsident hinter Theodor Körner (SPÖ), der zu Beginn der ersten Amtszeit 78 Jahre zählte.

Nicht nur mit Erfahrung, auch vom Ergebnis her zog Van der Bellen gut ausgestattet in die Hofburg ein. Bei der von der FPÖ initiierten und vom VfGH angeordneten Wiederholung der Stichwahl konnte er seinen zunächst nur schmalen Vorsprung bedeutend ausbauen. Mit 53,8 Prozent kam er letztlich auf Platz 7 der 13 Volkswahlen seit 1951 – während die aufgehobene Stichwahl vom Mai (mit 50,4 Prozent für Van der Bellen) den knappsten Ausgang hatte. Van der Bellens endgültiges Ergebnis war sogar etwas besser als das seines Vorgänger Heinz Fischer beim ersten Amtsantritt im Jahr 2004.

Am Wahltag war der Jubel seiner Unterstützer, die sich aus fast allen Lagern jenseits der Freiheitlichen rekrutierten, jedenfalls groß. Er selbst sah ein “rot-weiß-rotes Signal für Europa”, und gemäß seiner “Heimat”-Wahlkampflinie wurde bei Van der Bellens Wahlparty “I am from Austria” und die Bundeshymne angestimmt. Weniger streiten, mehr zuhören lautete die Botschaft, die er nach dem Feststehen seines Sieges verkündete. Er wolle – “eh klar” – ein Bundespräsident für alle in Österreich lebenden Menschen sein, sagte er bei seiner Angelobung.

International wurde die Wahlentscheidung der Österreicher als eine gegen den Rechtspopulismus und das Anti-Establishment-Wutwählen gefeiert. Nicht einmal ein Jahr später folgte bei der Nationalratswahl dann die Gegenbewegung mit einem kräftigen Aufschwung für FPÖ und ÖVP. Demnächst könnte Van der Bellen seinen freiheitlichen Herausforderer Norbert Hofer als Minister angeloben müssen.

Zu Van der Bellens Kür kamen zustimmende Bekundungen nicht nur aus vielen europäischen Staaten, sondern auch aus den EU-Institutionen. Dorthin, nämlich nach Brüssel und Straßburg, führte ihn auch sein erste Auslandsreise. Kommissionspräsident Jean Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk begrüßten den ex-grünen Professor freudig. “Ich bin Österreicher und ein Kind Europas”, sagt er im Europaparlament: “Wir können unser Heimatland lieben und die europäische Idee.” In den Monaten danach folgten Nachbar- und Bundesländerbesuche.

Dass ein österreichischer Bundespräsident auf tagespolitische Wortmeldungen lieber verzichten sollte, hat Van der Bellen grundsätzlich verinnerlicht. Aus seiner Haltung pro Europa und contra Abschottung machte er aber weder vor noch nach der Wahl einen Hehl, ansonsten übte er sich in Ordnungsrufen an die im Streit zu Ende gehende SPÖ-ÖVP-Koalition. Im Nationalratswahlkampf kritisierte er die “Unkultur des Gegeneinander”. Auch von einer künftigen Bundesregierung fordert er europäische Offenheit ein und hat damit wohl einen Weg gefunden, sich mit einer FPÖ-Regierungsbeteiligung abfinden zu können.

Mit Bedauern quittierte Van der Bellen das Scheitern seiner Grünen bei der Nationalratswahl. “Das tut weh, ist schon schmerzhaft”, meinte er noch am Abend der Nationalratswahl. Die Parteistrukturen hätten überarbeitet gehört, “das ist mit meinem Rücktritt leider eingeschlafen”, hatte er schon vor der Wahl kritisiert.

Von: apa