Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will in Kürze wieder eine wöchentliche Corona-Testpflicht für Berufspendler aus dem Ausland einführen. Mit einer neuen Einreise-Quarantäneverordnung des Bundes werde dafür voraussichtlich noch in dieser Woche die Möglichkeit geschaffen, sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Auf dieser Grundlage werde man das schon einmal praktizierte Modell wiederbeleben.
Ende Oktober hatte Bayern schon einmal eine Testpflicht für Pendler aus dem Ausland eingeführt. Wer regelmäßig mindestens einmal wöchentlich nach Bayern einreiste, entweder zu Berufs- oder zu Ausbildungszwecken, musste den zuständigen Behörden regelmäßig einmal pro Woche einen negativen Corona-Test vorlegen. Die Maßnahme zielte vor allem auf Berufspendler aus Österreich und Tschechien.
Ende November hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Regelung allerdings gekippt – unter anderem argumentierten die Richter, die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung einer Testpflicht seien nicht gegeben. Genau dieses Problem wird nach Worten Söders nun durch die neue Verordnung des Bundes gelöst.
Von: APA/dpa
