Becerra kämpfte von Kalifornien aus für Obamacare

Biden erwägt offenbar Latino Becerra als Gesundheitsminister

Montag, 07. Dezember 2020 | 17:22 Uhr

Der kalifornische Generalstaatsanwalt und Justizminister Xavier Becerra soll unter dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden neuer Gesundheitsminister werden. Biden nominierte den 62-Jährigen am Montag als ersten Latino der US-Geschichte für den in der Corona-Pandemie höchst wichtigen Posten. Der gewählte Präsident vergab zudem eine Reihe weiterer Spitzenpositionen im Bereich Gesundheit.

Der renommierte Corona-Experte Anthony Fauci soll – wie bereits angekündigt – Bidens oberster Covid-Berater werden, die Medizinprofessorin Rochelle Walensky künftig die Gesundheitsbehörde CDC leiten. Der Biden-Vertraute Jeff Zients soll Koordinator der Regierungsbemühungen im Kampf gegen Corona werden, der Mediziner Vivek Murthy als sogenannter Surgeon General oberster US-Arzt.

“Dieses höchst qualifizierte und vielfältige Team wird vom ersten Tag an bereit sein, die Covid-Pandemie einzudämmen”, erklärte Biden, der am 20. Jänner die Amtsgeschäfte von Staatschef Donald Trump übernehmen wird. Seine Gesundheitsvertreter sollten unter anderem eine “sichere, kostenlose und faire Verteilung” der künftigen Corona-Impfstoffe sicherstellen und dafür sorgen, dass alle US-Bürger Zugang zu einer “bezahlbaren, qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung” hätten.

US-Medien hatten bereits am Sonntagabend berichtet, dass Becerra Gesundheitsminister werden soll – eine überraschende Personalie. Der Generalstaatsanwalt des bevölkerungsreichsten US-Staates war eigentlich als möglicher Justiz- oder Heimatschutzminister gehandelt worden. Für das Heimatschutzministerium war allerdings kürzlich der in Kuba geborene Alejandro Mayorkas nominiert worden.

Damit gehören Bidens Kabinett künftig mindestens zwei Latinos an. Unklar ist noch, wer Justizminister werden soll.

Becerra galt während seiner Zeit als Kongressabgeordneter als vehementer Verfechter der Rechte von Latinos und setzte sich für das Gesundheitsprogramm des damaligen Präsidenten Barack Obama ein (“Obamacare”). 2016 trat der heute 62-Jährige die Nachfolge von Bidens Vize-Präsidentin Kamala Harris als Generalstaatsanwalt von Kalifornien an.

Er war damals der erste Latino, der dieses Amt innehatte. Während seiner Amtszeit setzte er sich unter anderem vor dem Obersten Gerichtshof für das sogenannte DACA-Programm zum Schutz Hunderttausender junger Migranten ein. Vor seiner Zeit als Justizminister in Kalifornien war Becerra 24 Jahre lang Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus in Washington.

Becerra muss noch, wie alle Minister, vom Senat bestätigt werden. Als Gesundheitsminister wird er eine zentrale Rolle im Kampf gegen die Corona-Pandemie einnehmen – und das in höchst schwierigen Zeiten. Das Virus breitet sich derzeit rasend schnell in den USA aus, jeden Tag kommen mehr als 200.000 neue Infektionen hinzu. Inzwischen sind in den USA mehr als 14,7 Millionen Infektionen und 282.000 Todesfälle bestätigt worden – die mit Abstand höchsten Zahlen weltweit.

Biden hat den Kampf gegen die Pandemie zu seiner dringlichsten Aufgaben erklärt. Am Montag stellte der 79-Jährige den Viren-Experten Fauci offiziell als seinen “obersten medizinischen Berater” im Umgang mit Corona vor. Der Leiter des Nationalen Instituts für Allergien und Infektionskrankheiten gehört bereits der Corona-Taskforce des abgewählten Präsidenten Trump an und genießt bei Experten und in der Bevölkerung hohes Ansehen.

Neue Leiterin der Gesundheitsbehörde CDC soll die Viren-Expertin und Harvard-Professorin Walensky werden, wie Bidens Übergangsteam am Montag mitteilte. Der Mediziner Murthy soll Leiter der Gesundheitsbehörde US Public Health Service werden, die Gesundheitsempfehlungen für die Öffentlichkeit abgibt. Murthy war schon von 2014 bis 2017 als Surgeon General der “Doktor der Nation”, wie der Posten umgangssprachlich genannt wird.

Becerra leitete als Justizminister Kaliforniens die Anstrengungen mehrerer US-Staaten und der Hauptstadt Washington gegen Bestrebungen der Republikaner, die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama vor Gericht zu kippen. Mit “Obamacare” bekamen rund 20 Millionen Amerikaner neu Zugang zur Krankenversicherung. Ein zentraler Punkt der Reform ist auch, dass Menschen eine Versicherung nicht mehr aufgrund von Vorerkrankungen verweigert werden kann. Der Erhalt von “Obamacare” ist ein wichtiges Anliegen Bidens, der unter Obama Vizepräsident war. Er hat im Wahlkampf versprochen, als Präsident auf die Reform aufzubauen und zum Beispiel die Gesundheitskosten für die Amerikaner zu senken.

Von: APA/dpa