Biden präsentierte Lloyd Austin

Biden will traditionelle Bündnisse der USA wiederbeleben

Mittwoch, 09. Dezember 2020 | 21:58 Uhr

Der künftige US-Präsident Joe Biden will die Rolle der Diplomatie stärken und traditionelle Bündnisse wiederbeleben. Die USA müssten sicherstellen, “dass die Anwendung von Gewalt das letzte Werkzeug zum Schutz unserer nationalen Sicherheit ist, betonte Biden bei der Vorstellung seines Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers, Lloyd Austin. Wenn sich Austin durchsetzt, wäre er der erste Afroamerikaner an der Spitze des Pentagon.

Biden sagte über den ehemaligen Vier-Sterne-General: “Er teilt meinen tief empfundenen Glauben an die Werte der amerikanischen Bündnisse. Und er setzt sich ebenso engagiert wie ich für den Wiederaufbau und die Modernisierung dieser Bündnisse ein – vom asiatisch-pazifischen Raum über Europa und die ganze Welt.” Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte mit dem Rückzug der USA aus der NATO gedroht und Verbündete wie Deutschland immer wieder kritisiert.

Der designierte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin betonte danach ebenfalls die Bedeutung von Verbündeten für die USA. “Ich glaube fest daran, dass (…) Amerika am stärksten ist, wenn es mit seinen Verbündeten zusammenarbeitet.” Er sei sich darüber im Klaren, welche wichtige Rolle das Verteidigungsministerium “bei der Aufrechterhaltung der Stabilität und der Abschreckung von Aggressionen und der Verteidigung und Unterstützung maßgeblicher Allianzen in der ganzen Welt” spiele. Ausdrücklich nannte er den asiatisch-pazifischen Raum und Europa.

Biden betonte: “Wir müssen uns auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten und nicht nur die Kriege der Vergangenheit weiterführen. Wir müssen eine Außenpolitik aufbauen, die mit Diplomatie führt und unsere Bündnisse neu belebt, die amerikanische Führung wieder an den Tisch bringt und die Welt zusammenbringt, um globalen Bedrohungen unserer Sicherheit zu begegnen – von Pandemien bis zum Klimawandel, von der Verbreitung von Atomwaffen bis zur Flüchtlingskrise.”

Um Verteidigungsminister zu werden, braucht Austin eine Bestätigung durch den Senat sowie zusätzlich eine Ausnahmegenehmigung vom Kongress. Nach geltenden Regeln müssen zwischen Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister sieben Jahre vergangen sein. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll. Austin äußerte “tiefe Wertschätzung und Ehrfurcht vor der vorherrschenden Weisheit” der zivilen Kontrolle des Militärs.

“Es gibt einen guten Grund für dieses Gesetz, den ich vollkommen verstehe und respektiere”, sagte Biden. Er würde nicht eine Ausnahmegenehmigung für Austin beantragen, wenn er nicht überzeugt davon wäre, “dass unsere Geschichte danach verlangt”.

Der seit 2016 pensionierte Austin selbst beteuerte, er sehe sich inzwischen als Zivilist an. “Als ich meinen Militärdienst vor vier Jahren beendet habe, habe ich meine Uniform zum letzten Mal aufgehängt und wurde von ‘General Lloyd Austin’ zu ‘Lloyd Austin’. Das ist eine wichtige Unterscheidung, eine, die ich mit äußerster Ernsthaftigkeit und Aufrichtigkeit vornehme.”

Von: APA/dpa

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