Boris Johnson hat noch viel vor

Boris Johnson will besseren Brexit-Deal

Mittwoch, 12. Juni 2019 | 15:01 Uhr

Der Favorit im Rennen um die Führung der britischen Konservativen und das Amt des Premierministers, Boris Johnson, will das Abkommen über den EU-Austritt nachverhandeln. Das sagte der ehemalige Außenminister Großbritanniens am Mittwoch in London bei einer Rede zum Auftakt seiner Kampagne um die Nachfolge von Theresa May. Die EU-Kommission hingegen besteht auf die ausständigen Zahlungen.

Ein “besserer Deal” sei möglich, sagte Johnson. Er wolle keinen Austritt ohne Abkommen, aber das Land müsse sich darauf vorbereiten, um den Druck auf die Verhandlungspartner in Brüssel zu erhöhen. “Es ist wichtig robust, entschlossen und entschieden zu sein”, so Johnson. Zudem müsse die Austrittsfrist am 31. Oktober auf jeden Fall eingehalten werden.

Brüssel hat bereits mehrfach klargemacht, dass es keine Nachverhandlungen an dem Austrittsvertrag geben kann. Erst am Dienstag wiederholte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diese Position. Der Vertrag müsse respektiert werden, wer auch immer der nächste britische Premierminister sein werde, sagte Juncker im Gespräch mit dem Portal Politico.

May war mit dem Deal über den EU-Austritt drei Mal im Parlament gescheitert und als Konsequenz vergangene Woche von ihrem Amt als Parteichefin zurückgetreten. Von den zehn Bewerbern, die ihren Hut in den Ring geworfen haben, werden Johnson die besten Chancen eingeräumt.

Die Zahl der Kandidaten soll nun in mehreren Wahlgängen von der Tory-Fraktion auf zwei reduziert werden. Die sollen sich dann einer Stichwahl unter den rund 160.000 Tory-Mitgliedern stellen. Bis Ende Juli soll der neue Parteichef und Premierminister feststehen.

Die EU-Kommission bekräftigte am Mittwoch zudem, dass Großbritannien auch im Fall eines “No Deal” zu Zahlungen an die Union verpflichtet sei. Dies sei eine der Voraussetzungen, um im Falle eines ungeregelten Austritts der Briten über die künftigen Beziehungen mit der EU zu verhandeln, heißt es in der Mitteilung.

Wörtlich ist von “finanziellen Verpflichtungen, die das Vereinigte Königreich als Mitgliedsstaat eingegangen ist”, die Rede. Ex-Außenminister Boris Johnson, der für die Nachfolge von Theresa May als Premierminister ins Rennen geht, hatte kürzlich gedroht, entsprechende Gelder nicht nach Brüssel zu überweisen, sollte die EU zu keinen Neuverhandlungen über das Austrittsabkommen bereit sein.

Im derzeitigen Brexit-Deal ist eine Ausstiegszahlung von 39 Mrd. Pfund (rund 44 Mrd. Euro) festgeschrieben. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte Nachverhandlungen zum Austrittsvertrag erst kürzlich eine Absage erteilt. Neben den Milliardenzahlungen nennt die EU-Kommission in ihrer heutigen Mitteilung auch die Wahrung der Freizügigkeitsrechte für britische Bürger und den Schutz des Karfreitagsabkommens und damit des Friedens in Irland als Voraussetzungen für Gespräche über das künftige Verhältnis mit der Union im Fall eines “No Deal”.

Von: APA/dpa

Kommentare

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2 Kommentare auf "Boris Johnson will besseren Brexit-Deal"


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Orschgeige
Orschgeige
Universalgelehrter
7 Tage 11 h

Er brauch die EU nicht, er hat ja einen dicken Freund in den USA. Viel Glück Boris!  

Dublin
Dublin
Kinig
7 Tage 9 h

…zumindest ein guter Frisör würde beiden gut tun…

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