Intensivwahlkampf startet erst im September

BP-Wahl: Die heiße Phase des Wahlkampfs beginnt erst

Samstag, 13. August 2016 | 08:50 Uhr

Die Wahlkampfteams von Alexander van der Bellen und Norbert Hofer fahren ihre Kampagnen derzeit noch auf Sparflamme. Die Bundespräsidentschafts-Kandidaten setzen vorerst vor allem auf Auftritt bei Zeltfesten und Kirtagen und auf “Mitmachkampagnen”. Die offiziellen Auftakt-Veranstaltungen begehen beide Kandidaten Anfang September.

Die FPÖ wird ihren offiziellen Wahlkampf-Start am 10. September in Wels begehen. Auch der ehemalige Grünen-Chef Van der Bellen wird seine Auftakt-Veranstaltung Anfang September abhalten, genauer Termin steht noch keiner fest. Kurz davor – Ende August – wird die Plakatkampagne des ehemaligen langjährigen grünen Nationalratsmandatars beginnen.

Van der Bellen tourt derzeit und bis Ende August durch die Bundesländer. Den Anfang machte er mit einer Wanderung durch das heimatliche Tiroler Kaunertal. Außerdem besuchte er Veranstaltungen wie etwa ein Konzert von Hubert von Goisern in Oberösterreich oder Feste wie das “Mondseefest” am Gleinkersee in Oberösterreich. Am Montag kommender Woche mischt sich der ehemalige Bundessprecher der Grünen beim “Sonntenor Kräuterfest” im niederösterreichischen Sprögnitz unter das Volk.

Auch FPÖ-Kandidat Hofer besucht derzeit Zeltfeste und Kirtage. Die Intensivphase soll aber erst später beginnen. Parteichef Heinz-Christian Strache hatte ab Mitte August einen Wahlkampf “light” angekündigt, der dann Anfang September intensiviert werden soll – auch mittels Plakatkampagne. Vorerst setzt das blaue Wahlkampfteam vor allem auf die sozialen Medien im Internet – hauptsächlich über die Facebook-Accounts von Hofer und Strache, die die Partei über die letzten Jahre kontinuierlich aufgebaut hat.

Das Team von Van der Bellen baut auch auf “Mitmachkampagnen” – auf diesen soll im August der Fokus des Wahlkampfteams liegen. Bereits seit zwei Wochen läuft eine “Autopickerl-Aktion”: Bisher haben laut Van der Bellens Team 3.650 Personen via Wahlkampf-Website (www.vanderbellen.at) je zehn Autopickerl mit dem Slogan “Mehr denn je. VDB!” bestellt. Seit Mitte der Woche können Anhänger auch über die Facebook-Aktion “Mein 10er für Van der Bellen” zeigen, dass sie den Kandidaten mit einer Spende unterstützen.

Ebenfalls auf das Lukrieren von Spenden zielt die Aktion “Spende ein Plakat”: “Wir wollen diesmal auch versuchen, in kleineren Gemeinden präsent zu sein. Dafür brauchen wir die nötigen Mittel”, hieß es dazu seitens des Büros von Van der Bellen zur APA. Dort ist man auch bemüht, den langjährigen Parteichef als überparteilichen Kandidaten zu positionieren: “Genauso wie in den Wochen vor der Stichwahl setzt das Wahlkampfteam jetzt wieder auf eine breite, überparteiliche, österreichweite Bürgerbewegung, die Van der Bellen auf unterschiedlichste Art und Weise unterstützt und somit zum Präsidenten macht”, erklärte Lothar Lockl, Obmann des Vereins “Gemeinsam für Van der Bellen” in einer Stellungnahme.

Auch wachse die Wahlbewegung “täglich”: Seit der Wahlaufhebung am 1. Juli hätten sich bereits über 4.000 neue Unterstützerinnen und Unterstützer aller Altersgruppen und aus allen Bundesländern gemeldet, die aktiv bei der Kampagne mitmachen wollen, hieß es aus dem Team von Van der Bellen.

Für den Wahltag gab es bisher nur wenige Absagen für die Wahlbehörden. Auch wenn sie nach der Aufhebung der Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof Kritik oder gar rechtliche Folgen fürchten könnten – die allermeisten Mitglieder der Wahlbehörden dürften sich davon nicht abschrecken lassen. In einem APA-Rundruf meldete nur Wien viele Absagen, einzelne gab es in Salzburg, Tirol, der Steiermark und Vorarlberg.

Die Bundespräsidenten-Stichwahl muss u.a. wiederholt werden, weil die Briefwahlstimmen teils ohne Beisitzer ausgezählt wurden. Wegen Unregelmäßigkeiten ermittelt derzeit noch die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Mitglieder von 20 Gemeinde- und Bezirkswahlbehörden.

Das Problem, dass sich zu wenige als Wahlbeisitzer zur Verfügung stellen, ist nicht neu – zumal es dafür, wenn überhaupt, nur eine geringe finanzielle Entschädigung gibt. Vor allem für kleinere Parteien ist es schwer, ausreichend Freiwillige zu finden.

Besitzer – drei im Sprengel, neun in den Gemeinden, Bezirken und Ländern – werden von den Parteien nominiert. Die Anzahl pro Partei hängt vom Abschneiden bei der Nationalratswahl ab. Kurz nach dieser werden die Wahlbehörden für die anderen Bundes-Urnengänge zusammengesetzt.

Kommen die Parteien der Pflicht nicht nach, Beisitzer zu nominieren, kann der Wahlleiter allein dennoch “amtshandeln”, wenn “die Dringlichkeit der Amtshandlung einen Aufschub nicht zulässt”. Dies gilt auch, wenn “von keiner Partei Vorschläge … auf Berufung von Beisitzern eingebracht wurden”. Zieht sich ein bereits nominierter (Ersatz-)Beisitzer zurück, kann die Partei nachbesetzen.

Von: apa

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