Zulaufstrecken in Deutschland und Italien beim Treffen kein Thema

Brenner-Transit – Hofer führte “konstruktives Gespräch” mit Bulc

Montag, 16. April 2018 | 16:55 Uhr

Sowohl die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc als auch Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) haben am Montag im Rahmen der Verkehrsforschungskonferenz Transport Research Arena (TRA) Termine erledigt. Am Rande der Veranstaltung trafen sich die Politiker, die getrennte Pressekonferenzen hielten, auf ein Mittagessen. Dort gab es laut Hofer gegenüber der APA “ein vernünftiges, konstruktives Gespräch”.

Beim Treffen war freilich das Transitproblem am Brenner Thema. Hofer attestiert der EU-Kommissarin dabei ein Problembewusstsein. Obergrenzen seien EU-rechtlich ein Problem, bekräftigte der Minister. Blockabfertigungen seien EU-rechtlich möglich und Sache des Landes Tirol.

Hofer hatte im Vorfeld eine gewisse Drohkulisse mit nötigen Sanierungsmaßnahmen entlang der Brennerstrecke aufgebaut. “Dann wird es noch schwieriger, einen Weg über den Brenner zu finden”, sagte Hofer. Die Frage, ob schon klar sei, wann und wo umfangreiche Sanierungsmaßnahmen anstehen, ließ ein Sprecher des Politikers aber offen. Das müsse man sich mit der Asfinag anschauen. Klar sei, dass von Zeit zu Zeit Sanierungen notwendig sind.

Die Zulaufstrecken in Deutschland und Italien waren beim Treffen von Bulc und Hofer kein Thema. Dafür wurde besprochen, wie man rasch mehr Transit auf die Schiene bekommen könne, also noch vor Fertigstellung des Brenner Basistunnels.

Der Brenner Basistunnel ist ein Projekt von höchster Priorität, an dem sich die EU mit 40 Prozent der Kosten beteiligt”, betonte EU-Kommissarin Bulc bei einer Pressekonferenz und auch nach dem Treffen mit Hofer. Sie stellte sich gegen “einseitige Maßnahmen” Österreichs bzw. Tirols, und gab zu bedenken, dass “Verkehrsprojekte nicht von heute auf morgen” umgesetzt werden könnten. “Jede einseitige Maßnahme wirkt sich auf die Nachbarn aus und entspricht nicht dem Geiste der Einheit”, appellierte Bulc und meinte damit Lkw-Obergrenzen, die Tirol andenkt.

Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) betonte nach den Aussagen von EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc zum Brenner-Transit, dass man bei den bisherigen Maßnahmen nicht von “Alleingängen” sprechen könne. Seit Jahren habe man mit den Nachbarländern versucht, gemeinsame Maßnahmen zu setzen. Da sich nichts bewegte, müsse Tirol nun Notmaßnahmen setzen. Dies sei die Folge von jahrelangen Absichtserklärungen ohne Fortschritt. “Dabei haben wir immer betont, dass an der Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene kein Weg vorbeiführt”, erklärte der Landeshauptmann.

Neben dem Brennerthema besprachen Bulc und Hofer auch Verkehrsthemen rund um Österreichs EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr. Dabei erhofft sich Bulc, wie sie schon bei der Pressekonferenz erläuterte, einige Impulse durch Österreich bei verschiedenen Mobilitätspaketen. Festlegungen wurden keine getroffen. Von der Ratspräsidentschaft Österreichs hofft die Kommissarin, dass die Entscheidungsfindung über die Mobilitätspakete voran kommt und blockierte Verhandlungen, wie etwa jene zu den Bahn-Passagierrechten neue Dynamik gewinnen.

Von: apa

Bezirk: Wipptal