Verkehrsminister Deutschlands und Italiens sagtenTeilnahme ab

Brenner-Transit: Politik sucht in Bozen nach Lösung

Dienstag, 12. Juni 2018 | 07:35 Uhr

Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) sowie Vertreter Tirols, Bayerns, Südtirols und des Trentino treffen heute, Dienstag, in Bozen zusammen, um nach einer Lösung für die Transitproblematik auf der Brenneroute zu suchen. Deutschlands Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und sein italienischer Amtskollege Danilo Toninelli (Fünf Sterne) hatten ihre Teilnahme jedoch abgesagt.

Toninelli tat dies am Montag in letzter Minute, Er führte die jüngsten Entwicklungen in der Migrationskrise im Mittelmeer ins Treffen. Scheuer hatte sein Fernbleiben bereits vergangene Woche angekündigt. Als Grund nannte er die von Tirol durchgeführten Lkw-Blockabfertigungen bei Kufstein.

Das Fehlen Scheuers führte wiederum in Tirol und Südtirol zu Unmut. Auf ebenfalls wenig Gegenliebe stieß der jüngste Vorschlag der bayrischen Staatsministerin für Verkehr, Ilse Aigner (CSU), das Nachtfahrverbot zu lockern. Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) bezeichnete den Vorstoß als “inakzeptabel”. Die Chancen auf eine Einigung zur Lösung der Transitproblematik dürften eher gering sein.

Von Ach: „Verkehrsgipfel – Hoffentlich verbirgt Achammer sein Grauen“

„Ein Verkehrsgipfel, welcher alle Entscheidungsträger an einen Tisch bringt, kann der Start für eine gemeinsame und nachhaltige Verkehrsstrategie sein. Oft ist das diplomatische Geschick des Gastgebers wesentlich für den Erfolg oder Misserfolg eines solchen Treffens entscheidend“, schreibt der Freiheitliche Generalsekretär Florian von Ach in einer Aussendung.

„Die Tatsache, dass sowohl der deutsche als auch der italienische Verkehrsminister ihre Teilnahme am „Brennergipfel“ abgesagt haben, ist hierfür kein gutes Zeichen. In Anbetracht dieser Absagen ist die Teilnahme des österreichischen Bundesministers Ing. Norbert Hofer umso wertvoller – denn ohne ihn wäre der Verkehrsgipfel in Bozen endgültig gescheitert. Es bleibt zu hoffen, dass Landesrat und Parteichef Philipp Achammer, den es im Rahmen der österreichischen Bundespräsidentenwahl noch vor einem Norbert Hofer graute, nun sein Grauen vor dem österreichischen Spitzenpolitiker verloren hat und er die Gepflogenheit der Höflichkeitsetikette zu beachten weiß – solche peinlichen Pöbeleien sollte sich ein Landesrat, der den Anspruch erhebt, unsere Heimat Südtirol zu vertreten, im Übrigen nicht mehr leisten“, so Florian von Ach abschließend.

Von: apa

Bezirk: Bozen