Bayerns Verkehrsministerin hatte Lockerung des Nachtfahrverbots für Lkw inTirol in Raum gestellt

Brenner: Transitforum empfiehlt Aigner Lektüre der Alpenkonvention

Sonntag, 10. Juni 2018 | 11:10 Uhr

Das Transitforum Austria-Tirol hat Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner (CSU), nachdem sie eine Lockerung des Lkw-Nachtfahrverbots in Tirol in den Raum gestellt hat, die Lektüre der Alpenkonvention empfohlen. Zudem lud das Transitforum Aigner in einem Schreiben am Sonntag ein, sich an Ort und Stelle ein Bild davon zu machen, “wie es uns im größten Luft- und Lärmsanierungsgebiet Europas geht”.

Auf dieser Grundlage könne dann an einer “längst überfälligen Änderung der verkehrs- und finanzrechtlichen Rahmenbedingungen” gearbeitet werden. Falls sie den Vorschlag nach einer Lockerung des Lkw-Nachtfahrverbots am für Dienstag geplanten Brenner-Gipfel in Bozen in Südtirol tatsächlich aufs Tapet bringen möchte, ersuchte das Transitforum Aigner, “sich die Reise nach Bozen zu sparen”.

Stattdessen solle die bayerische Verkehrsministerin die Zeit nutzen, “sich in die europa- und nationalrechtlichen Vorgaben zum Schutz der Bevölkerung und Wirtschaft in begrenzten, engen Alpen- und Gebirgstälern einzulesen”, so Transitforumsobmann Fritz Gurgiser: “Insbesondere auch in das Übereinkommen zum Schutz der Alpen, die Alpenkonvention, die am 7. November 1991 in Salzburg von Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Österreich und der Schweiz sowie der Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet wurde.”

Die Alpenkonvention sei als weltweit erstes völkerrechtlich verbindliches Übereinkommen zum Schutz einer Bergregion unterzeichnet worden. Jetzt sei es “höchste Zeit”, diesem Schutz die entsprechenden Taten folgen zu lassen.

Von: apa

Bezirk: Bozen, Wipptal