Laut Raab soll der Deal mit Brüssel bis 21. November stehen

Brexit-Minister Raab sieht Chance für Einigung im November

Mittwoch, 31. Oktober 2018 | 21:14 Uhr

Großbritannien peilt eine neue Frist für eine Brexit-Vereinbarung mit der Europäischen Union an. Bis zum 21. November solle der Deal mit Brüssel stehen, teilte Brexit-Minister Dominic Raab in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief den Abgeordneten des Unterhauses mit. Der Brief an die Mitglieder des Brexit-Ausschusses war auf den 24. Oktober datiert, wurde aber erst jetzt veröffentlicht.

Der Ausschuss hat für den 21. November Raab sowie Oliver Robbins, den Brexit-Berater von Premierministerin Theresa May, eingeladen. Sie sollen dort die Abgeordneten über den Stand der Dinge informieren. “Ich würde den Ausschuss gerne informieren, wenn der Deal fertig ist, und derzeit halte ich den 21. November für angemessen”, schrieb Raab. “Das Ende ist nun deutlich in Sicht.”

Das Büro der britischen Premierministerin May wollte auf die von Raab genannte Terminvorgabe nicht näher eingehen. Die Einigung mit der EU solle “so schnell wie möglich” erreicht werden, erklärte Mays Sprecher am Mittwoch lediglich. Auf das Datum 21. November wollte er sich nicht festlegen lassen.

Der irische Außenminister Simon Coveney sagte am Mittwoch, er halte einen Deal bis zum 21. November für möglich. Das setze aber voraus, dass die britischen Verhandler ihr Engagement bis dahin verstärken, fügte er hinzu.

Der Großteil der Brexit-Vereinbarung steht zwar, uneins sind sich Großbritannien und die EU aber vor allem in der Frage, wie die Grenze zwischen Nordirland und Irland nach dem Austritt Großbritanniens aus dem gemeinsamen Binnenmarkt und der Zollunion geregelt werden soll. Raab will Nordirland am Freitag besuchen und sich mit Geschäftsleuten und Politikern austauschen.

Brüssel hat einen Notfallplan (“Backstop”) für die Irland-Frage zur Bedingung für ein Austrittsabkommen und die etwa zweijährige Übergangsphase gemacht, in der sich so gut wie nichts ändern soll. Großbritannien wird Ende März 2019 aus der EU ausscheiden.

Die Brexit-Vereinbarung soll rechtzeitig vor dem Austrittsdatum stehen, damit das britische und das EU-Parlament noch ausreichend Zeit haben, sie zu ratifizieren. Der nächste reguläre EU-Gipfel findet Mitte Dezember statt. Für Mitte November ist ein Brexit-Sondergipfel geplant. Das Datum ist noch nicht bestätigt, im Gespräch ist das Wochenende 17./18. November.

Von: APA/dpa/ag.

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