Stühlerücken in der Downing Street 10

Britische Premierministerin May hält an Ministern fest

Sonntag, 11. Juni 2017 | 23:02 Uhr

Die britische Premierministerin Theresa May hält nach dem Wahldebakel weitgehend an ihrem bisherigen Kabinett fest. Die 60-Jährige bestätigte am Sonntag die meisten ihrer bisherigen Minister im Amt. Außenminister Boris Johnson stellte sich hinter die Premierministerin. “Theresa May ist mit Abstand die beste Person, die den Brexit liefern kann”, sagte er Sky News.

Doch auf eine sichere Mehrheit im Parlament kann May noch nicht zählen, die Verhandlungen mit den nordirischen Unionisten über eine Minderheitsregierung haben bisher kein Ergebnis erzielt. Nachdem ihr Büro am Samstagabend bereits eine Grundsatzeinigung mit der Democratic Unionist Party (DUP) verkündete, dementierte diese nur Stunden später und sprach nur von positiven Gesprächen. Die Verhandlungen über die Tolerierung einer May-Regierung sollten in der neuen Woche fortgesetzt werden.

May verteilte wenige Posten in ihrer Regierung neu. Neuer Kabinettschef und de facto Vize-Premierminister wird der bisherige Arbeitsminister Damian Green, ein enger Vertrauter der Regierungschefin. May holte ihren früheren Rivalen Michael Gove in die Regierung. Der Brexit-Vorkämpfer zeigte sich im TV-Sender Sky News “ziemlich überrascht” über seine Berufung zum Umwelt- und Agrarminister. “Das habe ich wirklich nicht erwartet”, sagte er. “Ich freue mich, Theresa unterstützen zu dürfen.”

May wurde selbst in den eigenen Reihen nur noch als Übergangslösung beschrieben, um Stabilität vor den Brexit-Verhandlungen sicherzustellen. Mays beide engsten Mitarbeiter mussten unter dem Druck aus der Partei zurücktreten. Handelsminister Liam Fox rief nun seine Parteifreude dazu auf, May zu unterstützen.

Die Regierungschefin wollte sich mit der Wahl eigentlich Rückendeckung für die Brexit-Verhandlungen holen. Stattdessen verloren ihre Konservativen am Donnerstag ihre absolute Mehrheit: Ihnen fehlen acht Stimmen, die DUP verfügt über zehn Mandate. Die geplante Zusammenarbeit stößt allerdings bei vielen von Mays Parteifreunden auf Skepsis, da die Nordiren etwa bei Abtreibung und Homo-Ehe erzkonservative Positionen vertreten. Zudem könnte die Kooperation die Spannungen in Nordirland verstärken. Die Verhandlungen finden unter Zeitdruck statt, da am 19. Juni die Brexit-Gespräche beginnen sollen.

Hochrangige Konservative stellten Mays politische Zukunft infrage. Ex-Finanzminister George Osborne, den sie im vergangenen Jahr als Finanzminister entlassen hatte, beschrieb sie in einem Gespräch mit der BBC als politisch zum Tode verurteilt – May sei eine “dead woman walking”, bei der nur unklar sei, wann sie abtreten müsse. Gleich mehrere Medien berichteten, Außenminister Johnson sei gebeten worden, May herauszufordern. Er stellte sich am Wochenende gleich mehrfach hinter die Regierungschefin. Die Abgeordnete Anna Soubry, eine Brexit-Gegnerin, erklärte ihrerseits, eine langfristige Rolle für May sei bedauerlicherweise nicht zu erkennen. Zunächst werde sie jedoch weiter im Amt bleiben müssen: “Wir brauchen Stabilität.”

Soubry stellte auch Mays Pläne für die Brexit-Verhandlungen infrage. “Ich glaube nicht, dass sie im Unterhaus eine Mehrheit hat, um den Binnenmarkt zu verlassen”, erklärte sie. Experten gehen davon aus, dass Mays Verhandlungspositionen bei den Gesprächen mit der EU durch die Wahl geschwächt wurde. Auch der Termin für deren Beginn wurde am Wochenende zum Teil infrage gestellt. Mays Büro teilte mit, die Premierministerin habe die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat am Samstag zugesichert, dass die Verhandlungen über die Details des geplanten EU-Austritts in den nächsten Wochen starten könnten.

Labour-Chef Jeremy Corbyn warf May vor, jede Glaubwürdigkeit verspielt zu haben und bot sich als Alternative an. “Ich kann noch Premierminister werden”, sagte er dem “Sunday Mirror”. “Das ist noch nicht durch.” Auch er warnte vor einer Periode der Instabilität und erklärte, es könne daher eine erneute Abstimmung notwendig werden: “Es ist gut möglich, dass im Laufe des Jahres oder Anfang nächsten Jahres eine Wahl stattfindet.” Dem widersprach der einflussreiche konservative Abgeordnete Graham Brady, der sich für die Zusammenarbeit mit der DUP stark macht: “Ich kann in der britischen Bevölkerung nicht den Wunsch erkennen, den ganzen Prozess einer landesweiten Wahl noch einmal durchzumachen.”

Von: APA/ag.