EU-Verhandlungsführer Michel Barnier traf Brexit-Minister Barclay

Britische Regierung traf in Sachen Brexit EU-Vertreter

Montag, 18. Februar 2019 | 21:38 Uhr

Die britische Regierung hat erneut versucht, Bewegung in die festgefahrenen Gespräche mit Brüssel zu bringen. Brexit-Minister Stephen Barclay und der britische Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox trafen am Montagabend EU-Chefunterhändler Michel Barnier. Details drangen vorerst nicht nach außen.

Im Ringen um einen geregelten EU-Austritt Großbritanniens wird die Zeit zunehmend knapp. Nach bisherigem Plan wird das Vereinigte Königreich die EU am 29. März verlassen. Ein zwischen Premierministerin Theresa May und den übrigen 27 EU-Staaten vereinbartes Austrittsabkommen stößt im Parlament in London allerdings auf heftigen Widerstand.

Umstritten ist vor allem der darin vorgesehene sogenannte Backstop. Er bezeichnet die Garantie für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Vorgesehen ist dabei, dass Großbritannien solange in der Europäischen Zollunion bleibt, bis das Problem anderweitig gelöst ist. Brexit-Hardliner fürchten aber, die Regelung könnte das Land dauerhaft eng an die EU binden und eine eigenständige Handelspolitik unterbinden.

May machte zuletzt deutlich, dass sie die EU zu rechtlich verbindlichen Änderungen am Austrittsabkommen bewegen will. Generalstaatsanwalt Cox gilt dabei als maßgeblich für die Einschätzung, in welcher Form Änderungen am Backstop rechtsverbindlich wären.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält es unterdessen nicht für völlig undenkbar, dass die Briten wegen einer Verschiebung des Brexit noch einmal an der Europawahl teilnehmen.

Er könne sich das nur schwer vorstellen und würde es “für einen Treppenwitz der Geschichte” halten, sagte Juncker in einem Interview der “Stuttgarter Zeitung” (Dienstag). “Aber ausschließen kann ich auch das nicht.” Beim Brexit seien “schon so viele Zeitpläne über den Haufen geworfen worden”.

Juncker fügte hinzu: “In Sachen Brexit ist es wie vor Gericht und auf hoher See: Man ist in Gottes Hand. Und immer ist es ungewiss, wann Gott richtig zugreift.”

Wenn der Brexit über den Sommer hinaus herausgezögert werden würde, müssten die Briten eventuell noch einmal an der Europawahl teilnehmen. Diese wird vom 23. bis 26. Mai 2019 abgehalten.

Von: APA/ag.

Kommentare

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1 Kommentar auf "Britische Regierung traf in Sachen Brexit EU-Vertreter"


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Tabernakel
1 Monat 4 Tage

hahaha – May wieder auf dem Heimflug…

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