Krisper und Pilz wollen Amon vor Ausschuss zitieren

BVT-Ausschuss: Angebliches Prügelopfer will aussagen

Montag, 18. März 2019 | 14:50 Uhr

Der BVT-U-Ausschuss könnte um einen neuen Aspekt erweitert werden. Jene Frau, die einem FPÖ-Politiker Prügel vorwirft, will vor dem Gremium aussagen. Der Konnex ergibt sich daraus, dass der ehemalige freiheitliche Nationalratsabgeordnete in der Causa von einem vormals hochrangigen BVT-Mitarbeiter, Bernhard P., beraten wurde.

Zusätzliche Brisanz erhält dies dadurch, dass P. ein Freund von VP-Fraktionschef Werner Amon ist. Dieser soll den Freiheitlichen auch an P. verwiesen haben, aber eigenen Angeben zu Folge nicht gewusst haben, dass es sich um Prügelvorwürfe handelt.

Letztlich wurden die Ermittlungen jedenfalls eingestellt. Die Thailänderin will nun über “Merkwürdigkeiten” in dem Verfahren dem Ausschuss berichten. Der Anwalt der Frau, Wolfgang Blaschitz, erklärte dem “Standard” zudem, dass die Frau eine Neuaufnahme will.

Politisch wollen die NEOS der Sache auf den Grund gehen und VP-Fraktionschef Amon nun auch als Auskunftsperson befragen. Dies sei unumgänglich zur umfassenden Aufklärung der schwarzen Seilschaften im BVT, meint Fraktionschefin Stephanie Krisper. Sie will morgen im U-Ausschuss einen entsprechenden Antrag einbringen. Auch JETZT-Fraktionschef Peter Pilz hat schon länger deponiert, Amon vor dem Gremium befragen zu wollen. Nötig wäre aber noch die Zustimmung der SPÖ, die sich bisher nicht festgelegt hat.

Die SPÖ hat sich noch nicht entschieden, ob sie Amon als Zeugen dorthin laden will. Für die SPÖ ist die Ladung eines Nationalratsabgeordneten eine “schwerwiegende Entscheidung, die man gründlich prüfen muss”, hieß es aus dem Klub auf APA-Anfrage. Das habe es noch nie gegeben, dass Mitglieder der Legislative in einen U-Ausschuss geladen werden, außer wenn sie vorher als Exekutivorgane zum Beispiel als Minister tätig waren. Die SPÖ befürchtet, dass wenn man diese Tür öffnet, in Zukunft reihenweise Abgeordnete geladen werden könnten und die Fraktionen aus politischem Kalkül die Mandatare der politischen Gegner laden könnten.

Von: apa

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