Eine Einigung im deutschen Asylstreit scheint gefunden

CDU und CSU raufen sich im Asylstreit zusammen

Montag, 02. Juli 2018 | 23:19 Uhr

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer haben sich auf einen Kompromiss im Asylstreit geeinigt und ein Auseinanderbrechen der Union vorerst verhindert. “Wir haben uns geeinigt”, sagte Seehofer am Montagabend nach stundenlangen Verhandlungen in der CDU-Zentrale in Berlin. Die Einigung sehe vor, dass die illegale Migration an der Grenze zu Österreich unterbunden werde.

CDU und CSU wollen künftig Asylbewerber in bestimmten Fällen bereits an der deutschen Grenze zurückweisen lassen. Die Spitzen der beiden Unionsparteien vereinbarten bei ihrem Krisentreffen in Berlin ein “neues Grenzregime” an der Grenze zu Österreich, das jene Asylbewerber an der Einreise hindern soll, für deren Asylverfahren ein anderes EU-Land zuständig ist, hieß es in einer Erklärung.

Die Einigung sieht zwei Szenarien vor: Die Einrichtung von “Transitzentren” in Deutschland, aus denen heraus registrierte Asylbewerber nach kurzem Aufenthalt in die zuständigen EU-Länder abgeschoben werden sollen, und – als zweite Option – die direkte Zurückweisung an der deutsch-österreichischen Grenze.

Ausschlaggebend soll dabei sein, ob die jeweiligen EU-Länder Verwaltungsvereinbarungen mit Deutschland schließen, in denen die Rückführungen einvernehmlich geregelt werden. Falls es solche Abkommen gibt, “wollen wir nicht unabgestimmt handeln”, heißt es in dem Beschluss der Unionsparteien. Dann sollen die Migranten der Vereinbarung folgend in jenes Land zurückgebracht werden, in dem sie registriert wurden und das damit nach EU-Regeln für das Asylverfahren zuständig ist.

Direkt an der Grenze sollen jene Asylbewerber abgewiesen werden, die aus EU-Staaten einreisen, die sich den angestrebten Verwaltungsabkommen “verweigern”, heißt es in dem Beschluss. Dafür solle noch eine Vereinbarung mit Österreich getroffen werden.

Merkel sagte, sie glaube, “dass wir heute nach hartem Ringen und schwierigen Tagen einen wirklich guten Komopromiss gefunden haben.” Seehofer kündigte an, er wolle nun doch Minister bleiben. “Diese klare Übereinkunft (…) erlaubt mir, dass ich das Amt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat weiterführe”, sagte Seehofer. Noch am Sonntag hatte Seehofer bei einer Sitzung des CSU-Vorstands in München erklärt, er wolle von seinen Ämtern als Parteichef und Innenminister zurücktreten. Nach der Rücktrittsankündigung von Seehofer stand die Zusammenarbeit der Union und die große Koalition auf dem Spiel.

Merkel hat die Asylvereinbarung begrüßt. “Damit ist genau der Geist der Partnerschaft in der EU gewahrt und gleichzeitig ein entscheidender Schritt getan, um Sekundärmigration zu ordnen und zu steuern. Das ist genau das, was mir wichtig war und ist”, sagte Merkel mit Verweis auf die mit der CSU beschlossene Einrichtung von Transitzentren.

Von dort sollen in anderen Staaten registrierte Flüchtlinge in diese Länder zurückgeführt werden. Wo dies nicht möglich sei, wolle man mit Österreich eine entsprechende Abnahme der Flüchtlinge erreichen. Mit diesem partnerschaftlichen Vorgehen werde die sogenannte Sekundärmigration bekämpft, die ansonsten den Bestand des passfreien Schengenraums infrage stellen würde, sagte Merkel. Das harte Ringen der vergangenen Tage sei deshalb gerechtfertigt gewesen. In der Vereinbarung der Unionsparteien wird betont, bei der Zurückweisung “wollen wir nicht unabgestimmt handeln, sondern mit den betroffenen Ländern Verwaltungsabkommen abschließen oder das Benehmen herstellen”.

Die CDU und ihre bayerische Schwester CSU hatten seit Wochen darüber gestritten, ob bereits anderswo registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückgewiesen werden sollen – Seehofer bestand darauf, Merkel wollte das nicht. Bei einem EU-Gipfel hatte Merkel eine Verschärfung der Asylpolitik der EU und die Aussicht auf bilaterale Abkommen ausgehandelt, aber der CSU reichte das nicht. Der 68-Jährige hatte seinen Rücktritt angekündigt, falls die CDU nicht einlenkt. In Bayern wird im Oktober der Landtag neu gewählt, der CSU droht der Verlust ihrer absoluten Mehrheit.

Nach der Einigung auf Transitzentren stellt sich nun die Frage, wie der Koalitionspartner SPD reagiert. Die Sozialdemokraten hatten sich bereits 2015 gegen solche Zentren gewehrt, wie sie CDU und CSU gefordert hatten Nach der Unions-Einigung sind die Spitzen von CDU, CSU und SPD am späten Montagabend zu einem Koalitionstreffen zusammengekommen. Neben Kanzlerin Merkel fuhren unter anderem Innenminister Seehofer, die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) am Kanzleramt vor.

Die SPD muss nun bewerten, ob sie den Kompromiss mittragen kann. Statt Asylbewerber, die schon in anderen EU-Staaten registriert sind, direkt an der Grenze abzuweisen, sollen sie wie an Flughäfen an den Grenzen in Transitzentren kommen, um von dort rasch in den jeweiligen EU-Staat zurückgeführt zu werden. Unklar blieb zunächst, was mit EU-Staaten ist, die nicht zur Rücknahme der Menschen bereit sind.

Kurz vor dem Spitzentreffen von CDU und CSU hatte Seehofer noch persönlich schwere Vorwürfe an Merkel gerichtet. “Ich lasse mich nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin ist”, sagte er der “Süddeutschen Zeitung”. Er befinde sich in einer Situation, die für ihn “unvorstellbar” sei: “Die Person, der ich in den Sattel verholfen habe, wirft mich raus.”

Es stand alles auf dem Spiel: Wäre die seit fast 70 Jahren bestehende Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU im Bundestag an dem Streit zerbrochen, hätte die Bundesregierung am Ende sein können. Ohne die Abgeordneten der CSU aus Bayern haben CDU und SPD keine Mehrheit im Bundestag.

SPD-Chefin Andrea Nahles kritisierte am Montagabend in der ARD-Sendung “Brennpunkt” den Streit in der Union als verantwortungslos. Kurz vor dem Koalitionsgipfel erklärte sie aber auch: “Aber ich hab’ die Hoffnung immer noch nicht aufgegeben, dass das heute Abend auch zu einem guten Ende kommt – allerdings dann auch mit einem gemeinsamen Konsens von CDU/CSU und SPD.”

Nach Angaben aus CSU-Kreisen hatte Seehofer am Samstag ein Kompromissangebot gemacht, dass Merkel aber abgelehnt hatte. Demnach schlug er vor, nicht alle Migranten zurückzuweisen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert sind, sondern nur solche, bei denen das Asylverfahren bereits läuft. Ebenfalls war Seehofer demnach bereit, Migranten, die in Griechenland oder Spanien registriert wurden, nicht zurückzuweisen. Mit diesen beiden Ländern ist bilateral vereinbart, dass sie solche Flüchtlinge zurücknehmen.

Von: APA/dpa/ag.

Kommentare

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40 Kommentare auf "CDU und CSU raufen sich im Asylstreit zusammen"


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TiRoli
TiRoli
Neuling
14 Tage 10 h

Merkel muss weg…. PASTA

ivo815
ivo815
Kinig
14 Tage 7 h

all’arrabbiata

sakrihittn
sakrihittn
Superredner
14 Tage 7 h

Das haben anscheinend die Mehrheit der Deutschen nicht verstanden…

ivo815
ivo815
Kinig
14 Tage 6 h

@sakrihittn bist nicht du immer einer, der von Mehrheitsentscheidungen spricht??

Ninni
Ninni
Universalgelehrter
14 Tage 6 h

@sakrihittn

Allerdings .

Merkel hat eine
unglaubliche, z.Zt. nicht grad die beste Macht jenem Lande und überhinaus

Dieser Konflikt ist nicht gut für Europa..

sakrihittn
sakrihittn
Superredner
13 Tage 22 h

@ivo815 Merkel ist nicht die Mehrheit Europa’s, führt sich aber so auf…in Deutschland kann sie von mir aus machen was sie will..

ivo815
ivo815
Kinig
12 Tage 22 h

@sakrihittn du widersprichst dir eben selbst mein Guter

denkbar
denkbar
Kinig
14 Tage 3 h
m69
m69
Superredner
14 Tage 3 h

Du meinst wohl bester scheinheilig Kommentar ever?
Armes ZDF was für ein Sender!
Armselig…. 😄

denkbar
denkbar
Kinig
14 Tage 2 h

@m69 . Meiner Meinung nach ist das der beste Kommentar den ich seit langem gehört habe und vertritt genau meine Ansicht.
Wenn Sie der Meinung, sind, dass es ein scheinheiliger Kommentar ist, dann stehen Sie dazu und versuchen nicht mir diese Meinung zu unterstellen!

denkbar
denkbar
Kinig
14 Tage 2 h

@m69 . und fragen Sie sich ruhig auch mal in welche Kategorie es fällt, wenn man seiner Meinung eine persönliche Beleidigung hinzufügen muss. 
(Wäre nur gerechtfertigt, wenn ich meinerseits Sie vorher beleidigt hätte, was ich gut erkennbar nicht getan habe.)

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Tratscher
14 Tage 2 h

@denkbar,hab mir den kommentar durchgelesen dort steht Wir überfluten Länder mit billigen Waren. Wir fischen das Meer vor Westafrika leer. Wir zerstören dabei Zukunftsperspektiven,…….definiere bitte das wort “wir” bitte nenne sie beim Namen.
Dieses “wir” sind doch eh nur Eliten die davon mächtig provitieren……und”wir”das fussvolk soll sich wieder den Schuh anziehen und sich schuldig fühlen….ein typischer msm kommentar,

denkbar
denkbar
Kinig
14 Tage 2 h

@Spitzpassauf . Das Video ansehen, da wird mehr gesagt und wer mit “wir” gemeint ist, ist aus dem Kontext heraus sehr einfach zu verstehen. Wer ein T-shirt aus reiner Baumwolle für 5 Euro kauft, gehört auch zu den wir.

Staenkerer
13 Tage 14 h

@denkbar ba billiger woas mans, ober ba teurer ware woas man nit olm wo se hergstellt werd und sell isch no schlimmer!

denkbar
denkbar
Kinig
13 Tage 12 h

@Staenkerer . Tut mir leid, Sie haben meinen Kommentar ganz eindeutig nicht verstanden.

Sun
Sun
Tratscher
13 Tage 11 h
@denkbar eigentlich sehe ich es genau so, wie es dieser  Komentator darstellt. Unter den “Wir” sehe ich nicht nur den 5Euro T-Shirt Käufer sonder wir alle profitieren indirekt von dieser Art von Wirtschaftspolitik. Das reicht vom Sozialempfänger bis zum reichen Kaufmann. Das Problem in Afrika ist aber um einiges komplexer, als dass man es in ein paar Zeilen fassen könnte. Afika ist reich an Bodenschätze und Rohstoffen, für welche wir Menschen in den  Wohlstandsländer sehr viel Geld ausgeben. Wieso die Menschen in Afrika nicht von diesm Geld profitieren, wäre Aufgabe der Politik dies zu regeln. Aber man hat oft den… Weiterlesen »
denkbar
denkbar
Kinig
13 Tage 9 h

@Sun . Sie haben recht, das Problem ist so komplex, dass man es in ein paar Sätzen ohnehin nicht beschreiben kann. Meines war auch nur ein Beispiel um aufzuzeigen, dass “wir” nicht nur die Eliten betrifft, wie Spizpassauf schreibt.

ivo815
ivo815
Kinig
12 Tage 21 h

@Sun wir werden alle verzichten müssen, früher oder später. Die Frage war zwar nicht an mich gerichtet, ich wäre sehr wohl bereit zu verzichten, im Sinne von mehr Geld für fair gehandelte Produkte auszugeben, elektronische Geräte länger zu nutzen usw. Abgesehen davon fließen Gelder an große Konzerne, deren Produkte boykotiert gehörten (Bsp. Nestlé). Weiter kann man für Parteien voten, welche sich gehen Waffenliefungen stark machen…

silas1100101
silas1100101
Superredner
14 Tage 5 h

Angela Merkel versucht Deutschland zu zerstören und Seehofer versucht es zu retten!!

ivo815
ivo815
Kinig
14 Tage 3 h

Und der Mond ist aus Schweizer Käse

m69
m69
Superredner
14 Tage 3 h

Da irrst Du dich aber gewaltig, wenn der Horst es gewollt hätte, hätte er bis jetzt genug Zeit gehabt.
Meiner Meinung nach ist der Horst müde von der Politik, bei den nächsten Wahlen in Bayern stürzt die CSU ab, was solls..
Jetzt wird er 69 Jahre, soll er so weitermachen wie die Merkel?

NixNutz
NixNutz
Superredner
13 Tage 20 h

@m69 versteht ihr alle nichts von politik? Seehofer macht druck, merkel gibt nach. Ganz einfach… zurücktreten will weder seehofer noch merkel…

FC.Bayern
FC.Bayern
Tratscher
13 Tage 13 h

nicht nur Deutschland ,
die ganze EU !!
bin auch dafür , das Sie endlich geht !!!!!

Blitz
Blitz
Superredner
14 Tage 11 h

Zruggtretn soll die Merkel, und net Seehofer;wäre wohl die logische Konsequenz !!

Staenkerer
14 Tage 3 h

maaaaa ….
seehofer bellt,
merkel bellt zrugg,
seehofer knurrt,
merkl ruft “platz”
und schun gib er pfote …
mit den theater werd merkl ollm in sieg davontrogn, ob seehofer geat oder bleib isch wurst!

NixNutz
NixNutz
Superredner
13 Tage 20 h

@Staenkerer merkel sieg davontragen? I woas net ober schaugsch du di gleichen nochrichten wia i? Seehofer hot druck gemocht und genau des kriag woso wollt. Merkel hot nochgebm und isch fir mi am ende! De werd follen, net do seehofer… und tuatmo load, ober die merkel schafft das nicht!

denkbar
denkbar
Kinig
14 Tage 11 h

Seehofer spielt den Ball an Merkel zurück um vom angerichteten Schaden für seine Partei abzulenken

gwin
gwin
Grünschnabel
14 Tage 8 h

der streit ist durch und durch unvernünftig, seehofer wollte trumpen der stümper.

NixNutz
NixNutz
Superredner
13 Tage 20 h

Durcch und durch unvernünftig ist ihr kommentar! Seehofer hat gepokert und gewonnen…

gwin
gwin
Grünschnabel
13 Tage 12 h

@NixNutz man kann einfach inhaltlich miteinander reden. eine mehrheit der deutschen bevölkerung hat sich das gewünscht. man pockert nicht mit so sensiblen themen.

Storch24
Storch24
Tratscher
14 Tage 7 h

Herr Seehofer , aber bitte behalten sie die in Seenot geratenen Migranten, die von euch deutschen aufgegriffen werden. Wäre zu einfach dann in einen italienischen Hafen schippern

Blitz
Blitz
Superredner
14 Tage 8 h

Bravo, mocht weiter so , die AfD weards enk donkn; donoch brauch sich niamand zi wundern.!

denkbar
denkbar
Kinig
14 Tage 3 h

Das Gespräch bei Schäuble fortzusetzen, halte ich für eine gute Idee!

ivo815
ivo815
Kinig
14 Tage 1 h

Der Seehofer passt hervorragend zur schwarzen Null.
Hier noch ein kleiner Leckerbissen

Laempel
Laempel
Tratscher
14 Tage 11 h

Wenn zwei ungleiche Schwestern es wirklich so weit kommen lassen, dass sie sich streiten (müssen?), verbeißen sie sich meist stur in die jeweils eigene Sichtweise. Wenn dabei zuletzt auch noch die Unvernunft den Sieg erringt, bleiben auf dem Schlachtfeld nur mehr Verlierer zurück. Im gegenständlichen Fall sollte jene Schwester nachgeben und vernünftig werden, die das ganze Schlamassel durch ihre gutmenschliche Allmachtsanwallung und Sturheit verursacht hat, sonst gibt es in DE und bald auch europaweit nur mehr Scherbenhaufen.

Sag mal
Sag mal
Universalgelehrter
14 Tage 4 h

SEEHOFER dran bleiben. SIE schaffen Das u. Nicht die Merkel. DIE hatts nicht geschafft.

loller
loller
Neuling
14 Tage 57 Min

..von der sorte seehofer bräuchte es mehr..💪

Storch24
Storch24
Tratscher
13 Tage 23 h

Wie blöd haben deutsche Medien über itslien geschrieben, als die Regierungsbildung sich etwas in die Länge gezogen hat. Aber wie stehen die deutschen heute hier ? Man dankt Seehofer

gwin
gwin
Grünschnabel
14 Tage 8 h
wie kann überhaupt so masterplanen. schon das wort zeugt vom größen wahn. ein masterplan mit sage und schreibe 63 punkten. so ein plan hat höchstens 6 punkte, auf dass jeder und jede versteht, um was es grundsäztlich in den nächsten monaten handlungsmäßig geht. okay ich erstelle so ein plan, ich disskutiere ihn in meinem ministerium, dann lege ich ihn meinen ministerkollegen vor und dann disskutiere ich ihn im palament. entschuldigung aber das kann ich in meinem team besser. wer das so macht wie seehofer will vor allem eines: seht her ich bin es – euer master. den plan, naja wartet,… Weiterlesen »
Don Giovanni
Don Giovanni
Grünschnabel
14 Tage 26 Min

Jo jo die Merkl und dor Seehofer… so isches holt. 🙄🙄🙄🙄

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