Pedro Sanchez musste das Handtuch werfen

Chef der spanischen Sozialisten zurückgetreten

Samstag, 01. Oktober 2016 | 21:38 Uhr

Der Chef der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE), Pedro Sanchez, ist zurückgetreten. Das teilte einer seiner Berater und einer seiner innerparteilichen Gegner am Samstagabend mit. Zuvor hatte mehr als die Hälfte der Parteiführung ihrem Vorsitzenden die Gefolgschaft verweigert.

Damit hatten die Führungsmitglieder versucht, Sanchez vor dem Hintergrund eines innerparteilichen Richtungsstreits dazu zu bewegen, das Handtuch zu werfen.

Bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland hatte die sozialdemokratisch ausgerichtete PSOE am vergangenen Sonntag Verluste eingefahren. Bereits bei den vorangegangenen landesweiten Parlamentswahlen im Dezember und Juni hatte die Perez-Partei historisch schlechte Ergebnisse erzielt.

Die regierende konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy ging zwar bei beiden Parlamentswahlen erneut als stärkste Kraft hervor. Sie konnte aber insbesondere wegen Sanchez’ Weigerung ein Bündnis zwischen PP und PSOE zu schmieden oder zumindest eine Minderheitsregierung unter Rajoy zu tolerieren, keine tragfähige Regierung bilden. Wenn bis zum 31. Oktober keine Lösung gefunden wird, steht voraussichtlich im Dezember die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres an.

Im Gegensatz zu seinen parteiinternen Gegnern sprach sich Sanchez dafür aus, auf nationaler Ebene eine “Regierung des Wechsels” zusammen mit der Linkspartei Podemos und der liberalen Partei Ciudadanos zu bilden. Außerdem kündigte er an, dass die Mitglieder seiner Partei am 23. Oktober per Wahlen über seinen Posten als Parteivorsitzender entscheiden sollten. Sanchez’ Gegner plädierten dafür, die Blockadehaltung gegenüber Rajoy aufzugeben und damit das seit neun Monaten andauernde politische Patt in Madrid zu beenden.

Von: APA/ag.