Staatschef Xi Jinping warnt vor "Instabilitäten" und "Unsicherheiten"

Chinas Präsident fordert Kampfbereitschaft des Militärs

Mittwoch, 10. März 2021 | 09:54 Uhr

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat das Militär angesichts von “Instabilitäten” und “Unsicherheiten” zur stetigen Einsatzbereitschaft aufgerufen. Die gesamten Streitkräfte müssten sich auf Kampfbereitschaft konzentrieren und “immer bereit sein, auf verschiedenste komplexe und schwierige Situation zu antworten”, sagte Xi Jinping nach Angaben der Staatsmedien. Die Streitkräfte müssten sich auf “Kampfbereitschaft” konzentrieren.

Der neue Fünf-Jahres-Plan sei ein guter Anfang, um die nationale Verteidigung und die Streitkräfte zu stärken, sagte Xi Jinping bei einem Treffen mit der Militärdelegation während der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking am Vortag. Zum Abschluss seiner einwöchigen Tagung wird das chinesische Parlament am Donnerstag die Weichenstellungen für die Jahre 2021 bis 2025 sowie eine kräftige Steigerung der Militärausgaben in diesem Jahr von 6,8 Prozent verabschieden.

Auch werden die umstrittenen Pläne für eine Wahlreform in Hongkong auf den Weg gebracht. Damit soll die ohnehin begrenzte Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungsregion weiter beschnitten werden. Nach dem Sicherheitsgesetz, das am 1. Juli in Kraft trat, ist es der zweite Schlag gegen das freiheitliche System in der autonomen früheren britischen Kronkolonie. Das Gesetz richtet sich gegen Aktivitäten, die Peking als umstürzlerisch, separatistisch, terroristisch oder verschwörerisch ansieht.

Vor dem Abschluss der Jahrestagung schwor Xi Jinping die Streitkräfte darauf ein, sich den neuen Herausforderungen zu stellen. Es gehe darum, eine “hochkarätige strategische Abschreckung” aufzubauen. Die Volksbefreiungsarmee müsse “entschlossen die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen schützen”, sagte der Präsident. Die Militärentwicklung müsse von Innovation getrieben sein und sich in Wissenschaft und Technologie unabhängig machen.

Der Ausbau des chinesischen Militärs erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit den USA und Taiwan, der Grenzzwischenfälle mit Indien sowie den Streitigkeiten um Inseln und Meeresgebiete im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer. Nach einem Medienbericht sprechen China und die USA über ein mögliches Treffen ihrer höchsten Außenpolitiker in Anchorage im US-Bundesstaat Alaska. Es wäre das erste persönliche, ranghohe Kontakt zwischen beiden Regierungen seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden im Jänner.

An dem Treffen mit dem neuen US-Außenminister Antony Blinken könnten sowohl der höchste Außenpolitiker der Kommunistischen Partei, Yang Jiechi, als auch der ihm untergeordnete Außenminister Wang Yi teilnehmen, berichtete die Hongkonger Zeitung “South China Morning Post”. Mit Anchorage liege der mögliche Ort auf halbem Wege zwischen beiden Ländern – weit weg von der Aufmerksamkeit internationaler Medien, hob das Blatt hervor. Der Ort sei aber noch nicht festgelegt. Auch seien andere Details noch nicht bekannt.

Das Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften ist unter Bidens Vorgänger Donald Trump auf den tiefsten Stand seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 gefallen. Peking bietet zwar einen frischen Start an, stellt aber Bedingungen. So sollen die USA ihre “Einmischung” beenden, womit auch die Kritik am Umgang mit den Uiguren oder Hongkong gemeint ist. Ferner fordert Peking ein Ende des Handelskrieges oder der Unterstützung für Taiwan, das als Teil der Volksrepublik angesehen wird. Biden hat aber zu erkennen gegeben, dass er an einem harten Kurs gegenüber China festhalten will.

Von: APA/dpa

Kommentare

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10 Kommentare auf "Chinas Präsident fordert Kampfbereitschaft des Militärs"


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Dagobert
Dagobert
Universalgelehrter
1 Monat 1 Tag

Xi Jinping’s Ziel ist wohl, zum mächtigsten Mann der Welt aufzusteigen!

schreibt...
schreibt...
Superredner
1 Monat 1 Tag

@ Dagobert Und das wird ihm auch gelingen! Wenn wir wüssten, was bei uns schon unter chinesischen “Fittichen” steht, stünden uns die Haare zu Berge!!!

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 1 Tag

@schreibt—-
aber die eigentlichen Weltprobleme lösen die Deutschen: Parität in den Vorständen, gendergerechte Sprache usw.

sophie
sophie
Universalgelehrter
1 Monat 1 Tag

@Dagobert
Ich glaube das ist er schon, stille Wasser graben tief

Jo73
Jo73
Superredner
1 Monat 1 Tag

die gelbe Gefahr…mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
Und unsere Wirtschaft und Politik ignoriert das schön weiter. 

Anduril61
Anduril61
Tratscher
1 Monat 1 Tag

Bereit sein um auf evt. Geschehnisse reagieren zu können hat noch nie geschadet. Denke dass die Sorgen Xi Jinpings nicht ganz unbegründet sind. Wer weiss denn schon was chinesische Hacker bei ihren Angriffen auf US Einrichtungen alles entdeckt haben…Wie die Geschichte der letzten Jahre zeigt waren wohl einige Herren wie S. Hussein, oder Gaddafi, nicht gut vorbereitet…🤔 China wird sicher in naher Zukunft die Wirtschaftsmacht nr. 1 in der Welt sein, daran ist wohl kaum mehr zu rütteln…

klinge83
klinge83
Grünschnabel
1 Monat 1 Tag

Fûr olle wos olm no moanen, a fledermaus wor schuld…

giovanocci
giovanocci
Tratscher
1 Monat 1 Tag

oha, iz woll…

Wenn des lei gut ausgeht…

ExSuedtiroler
ExSuedtiroler
Tratscher
1 Monat 1 Tag

Der Eroberungskrieg der Chinesen geht weiter.. Es gibt seit Jahren viele IT-Angriffe aus China auf westliche Länder und wer, dass sie Covid19 gezüchtet haben um ihre Bevölkerung zu verjüngern passt auch in die Ansagen von Xi Jinping.

Reitiatz
Reitiatz
Universalgelehrter
1 Monat 1 Tag

wenn die chinesn welln überrenne sie die gonz welt, und i moan iatz it die menge sondern suinen ehrgeiz 😱

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