Handel kann erst am 24. Jänner öffnen

Österreich: Corona-Lockdown nach Oppositionsblockade bis 24. Jänner

Montag, 04. Januar 2021 | 05:19 Uhr

Der Lockdown in Österreich wird de facto um eine Woche verlängert. Denn die Möglichkeit des Freitestens entfällt angesichts der am Sonntag angekündigten Blockade der Opposition, wie die APA aus Regierungskreisen erfuhr. Damit werden Handel, Gastronomie, Tourismus und wohl auch Schulen erst am 24. Jänner öffnen können.

Ursprünglich war ja geplant, dass jene, die sich einer Testung unterziehen, bereits eine Woche früher Vorteile lukrieren können – etwa den Besuch von Kultur- und Sportevents oder den Einkauf von Gütern, die man nicht täglich braucht, beispielsweise Kleidung oder Bücher. Zudem sollten persönliche Dienstleister wie Friseure mit 17. Jänner wieder Kunden empfangen können und die Schulen den Präsenzunterricht aufnehmen.

Eine entsprechende Novelle, die das Freitesten ermöglicht hätte, war kurz vor Jahreswechsel in Begutachtung geschickt worden. Am Sonntag hatte aber die Opposition aus unterschiedlichen Gründen angekündigt, dem Gesetz die Zustimmung zu verweigern. Damit könnte die Vorlage zwar den Nationalrat passieren, würde aber vom Bundesrat dank der dort herrschenden knappen Mehrheit von SPÖ, FPÖ und NEOS (31:30) für rund zwei Monate auf Eis gelegt.

Für die Koalition ist so klar, dass der Lockdown um eine Woche verlängert werden muss. Ihr Plan, mit 18. Jänner über Freitestungen die Öffnung von Handel, Schule oder Kultur zu ermöglichen, sei durch die Haltung der Opposition nicht mehr umzusetzen, hieß es aus Regierungskreisen zur APA. Damit werde der Lockdown bis 24. Jänner nun für alle in Österreich gelten.

Ob es hier noch Änderungen geben kann, war vorerst unklar. Für den Montag waren Gespräche zwischen Gesundheitsministerium und Opposition sowie zwischen Bund und Ländern angesetzt. Stand Sonntagabend sah es aber nicht nach einer Verständigung zwischen Koalition und SPÖ bzw. NEOS aus. Ein Einlenken der FPÖ ist angesichts deren Kurses soundso auszuschließen.

Von: apa

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

1 Kommentar auf "Österreich: Corona-Lockdown nach Oppositionsblockade bis 24. Jänner"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
Jonsi
Jonsi
Neuling
16 Tage 7 h

Der Opposition die Schuld jetzt in die Schuhe zu schieben ist von der österreichischen Regierung ein Armutszeugnis, denn die aktuellen Infektionszahlen liegen über 150 und nicht bei den gewünschten 50. Die Zahlen sind somit für Erleichterungen viel zu hoch! Dafür kann die Opposition nichts! Ebenso ist nicht zu verstehen, dass ein Schnelltest eine Woche lang Gültigkeit haben soll.
Es wäre von der Regierung viel besser endlich für ihr Handeln die Verantwortung zu übernehmen und ebenso eine vorausschauende langfristige Strategie zu entwickeln (hätte schon im Sommer passieren sollen)!

wpDiscuz