Ramaphosa folgt auf Zuma

Cyril Ramaphosa zum neuen Präsidenten von Südafrika gewählt

Donnerstag, 15. Februar 2018 | 18:20 Uhr

Nach fast einem Jahrzehnt an der Macht ist Staatschef Jacob Zuma in Südafrika Geschichte: Am Donnerstag wählte das Parlament in Kapstadt den Politikveteranen Cyril Ramaphosa zum neuen Staatschef und Nachfolger des von Korruptionsaffären belasteten Zuma. Ramaphosa versprach bei seiner Antrittsrede, die Bekämpfung der Korruption stehe an oberster Stelle.

Am Vorabend hatte Zuma unter massivem Druck aus den eigenen Reihen aufgegeben und seinen Rücktritt erklärt. Verfassungsrichter Mogoeng Mogoeng erklärte ANC-Chef Ramaphosa unter dem Applaus der Abgeordneten zum Präsidenten. Der 65-Jährige kündigte an, die Staatsunternehmen “in Ordnung” bringen und die Korruption in den Behörden angehen zu wollen. “Mit diesen Problemen werden wir uns befassen”, sagte er. Bereits am Freitag will der Multimillionär und ehemalige Gewerkschaftsführer in einer Rede zur Lage der Nation erste Maßnahmen vorstellen.

“Ich werde sehr hart dafür arbeiten, das südafrikanische Volk nicht zu enttäuschen”, sagte Ramaphosa, der für seine Ansprache stehende Ovationen im Parlament erhielt. Unter anderem hatte er angekündigt, als Präsident die südafrikanische Wirtschaft ankurbeln zu wollen.

Südafrikas Ex-Präsident Zuma hatte mit seinem Rücktritt am Mittwochabend den Weg für Ramaphosa frei gemacht. Er war damit einer Amtsenthebung zuvorgekommen: Der ANC hatte für Donnerstag bereits ein Misstrauensvotum im Parlament erwirkt. Zuma gab so seinen erbitterten Kampf gegen die immer zahlreicher werdenden Gegner in den eigenen Reihen auf.

Er lege das Amt “mit sofortiger Wirkung” nieder, sagte er in einer Fernsehansprache. “Ich habe dem Volk von Südafrika nach meinen besten Kräften gedient.” Er sei “für immer dankbar”, dass ihm das höchste Staatsamt im Land anvertraut worden sei.

Ramaphosa hatte bereits in den 90er-Jahren als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge des Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela gegolten. Doch Thabo Mbeki setzte sich innerhalb des ANC durch und wurde Präsident. Ramaphosa ging in die Wirtschaft und machte dort ein Vermögen.

Der aus dem Township Soweto stammende Ramaphosa hatte 1982 die Bergarbeitergewerkschaft NUM gegründet, die mit Streiks gegen die weißen Herrscher aufbegehrte. 2012 forderte er als Mitglied des Aufsichtsrats des Minenbetreibers Lonmin selbst ein hartes Vorgehen gegen Streikende.

Zuma war erstmals im Jahr 2009 zum Präsidenten gewählt worden. Seine Amtszeit war von zahlreichen Korruptionsskandalen überschattet. Außerdem wird der 75-Jährige für die schlechte wirtschaftliche Lage Südafrikas verantwortlich gemacht. Regulär hätte seine Amtszeit kommendes Jahr geendet. Der ANC befürchtete aber, bei einer Wahl 2019 wegen Zumas Unbeliebtheit abgestraft zu werden, und übte daher zuletzt immer stärkeren Druck auf ihn aus.

Zunächst hatte der ANC am Dienstag Zuma öffentlich zum Rücktritt aufgefordert. Das ANC-Exekutivkomitee beschloss die “Abberufung” des Präsidenten. Dieser verfassungsrechtlich nicht bindenden Entscheidung des Exekutivkomitees leistete Zuma nicht Folge.

Daher setzte der ANC ein verbindliches Misstrauensvotum im Parlament an. Die Opposition hatte in den vergangenen Jahren acht Misstrauensanträge gestellt, die allerdings allesamt von den ANC-Abgeordneten abgeschmettert wurden.

Der Chef der Oppositionspartei Demokratische Allianz (DA), Mmusi Maimane, erklärte nach Zumas Rücktritt, er freue sich “mit allen Südafrikanern, dass das lange und schmerzhafte Jahrzehnt der Präsidentschaft Zuma endlich an sein Ende kommt”. Zuma habe Südafrika “sehr viel Leid” angetan, “fast bis zur Zerstörung unseres Landes”.

Von: APA/ag.