Grenze zwischen Dänemark und Deutschland

Dänemark verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate

Freitag, 12. April 2019 | 15:15 Uhr

Reisende nach Dänemark müssen weiterhin ihre Pässe an der Grenze vorzeigen. Die dänische Regierung teilte am Freitag mit, dass die 2016 wegen des großen Zustroms von Flüchtlingen eingeführten Grenzkontrollen bis November verlängert werden. Das gilt für die deutsch-dänische Grenze und die Fährhäfen.

“Auch wenn wir jetzt sehen, dass die Zahl der Asylwerber und anderer Einreisender relativ niedrig ist, ändert dies nichts daran, dass die Außengrenzen Europas immer noch unter Druck stehen”, sagte die Ausländer- und Integrationsministerin Inger Stöjberg. “Die terroristische Bedrohung für Dänemark ist nach wie vor ernst, was Grenzkontrollen erforderlich macht.”

Auch Deutschland, Österreich, Frankreich, Schweden und Norwegen haben seit der Flüchtlingskrise 2015/16 vorläufige Grenzkontrollen. Auch Frankreich und Österreich haben angekündigt, die Kontrollen um weitere sechs Monate bis zum Herbst zu verlängern. Sie würden am 11. Mai auslaufen. Sie verwiesen insbesondere auf die Gefahr von Terroranschlägen durch nach Europa zurückkehrende Kämpfer der Jihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) aus Syrien und dem Irak.

Die EU-Kommission dringt seit Jahren darauf, die Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raumes wieder zu beenden. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hatte bei der letzten Verlängerung im Herbst gesagt, die Reisefreiheit im Schengenraum sei “eines der greifbarsten Beispiele (…) der europäischen Integration” und müsse erhalten werden. Die Zahl illegaler Grenzübertritte habe sich nach der Flüchtlingskrise auf ein Normalmaß reduziert.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer macht die Aufhebung der Grenzkontrollen von einem wirksamen Schutz der Außengrenzen der EU abhängig. Die EU-Staaten konnten sich im Dezember aber nicht darauf einigen, die EU-Grenzschutzbehörde Frontex wie von der Kommission vorgeschlagen, schon bis zum Jahr 2020 auf 10.000 Beamte auszubauen. Dies soll nun erst bis zum Jahr 2027 erfolgen.

Von: APA/dpa