Gesichtserkennung, Taschenkontrolle, möglicherweise Burkaverbot

De Maiziere: Neue Sicherheitsmaßnahmen werden alle spüren

Sonntag, 21. August 2016 | 14:33 Uhr

Die geplante Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland nach den extremistischen Anschlägen der vergangenen Wochen werden für jeden Bürger spürbar sein. Innenminister Thomas de Maiziere plädierte am Sonntag für weitreichende Neuerungen wie ein Rucksackverbot bei Veranstaltungen und einen stärkeren Einsatz von technischen Mitteln wie Gesichtserkennungssoftware.

“Ein Rucksackverbot bei bestimmten Großveranstaltungen kann sinnvoll sein”, sagte De Maiziere der Zeitung “Bild am Sonntag” mit Blick auf das Münchner Oktoberfest. “Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen wie längere Schlangen, stärkere Kontrollen oder personengebundenen Eintrittskarten gewöhnen müssen.” Bei Anschlägen in der Vergangenheit hatten die Attentäter Waffen und Sprengsätze häufig in Rucksäcken transportiert.

Der CDU-Politiker sprach sich auch für den Einsatz von Gesichtserkennungs-Software auf Flughäfen aus: “Wenn dann ein Verdächtiger auftaucht und erkannt wird, zeigt das System das an.” Bereits jetzt werde an einem System gearbeitet, mit dem herrenlose Koffer erkannt werden sollen.

Die Bundesbeauftragte für Datenschutz, Andrea Voßhoff, nahm zwar nicht Bezug auf die Vorstellungen des Innenministers, warnte jedoch: “Bürger können durch die Aufnahme in eine Datei erheblichen Belastungen ausgesetzt sein, ohne dafür selbst zurechenbar Anlass gegeben zu haben.”

In der von der CDU/CSU losgetretenen Debatte über ein Burka-Verbot bekräftigte De Maiziere seine Forderung nach einem Verbot der Vollverschleierung in bestimmten öffentlichen Bereichen wie Schulen oder Gerichten. Ein vollständiges Verbot könne am Bundesverfassungsgericht scheitern, warnte er.

Ausgelöst würde die Debatte durch die “Berliner Erklärung” der Unions-Innenminister. Im Entwurf wurde ursprünglich ein umfassendes Burka-Verbot gefordert, in der Schlussfassung wurde es auf Teilbereiche des öffentlichen Lebens reduziert.

Von: APA/ag.

Kommentare

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3 Kommentare auf "De Maiziere: Neue Sicherheitsmaßnahmen werden alle spüren"


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enkedu
Grünschnabel
1 Monat 6 Tage

Hätten sie nicht vorher über die Konsequenzen nachdenken können bevor sie uns mit ihrer Willkommenskultur der Gefahr aussetzten? Nachher geht es wieder zu Lasten unserer Freiheiten.

Mikeman
Tratscher
1 Monat 6 Tage

das Land wird jeden Tag unfreundlicher, arme Leute die dort wohnen kann man schon ehrlich sagen

maria zwei
Tratscher
1 Monat 6 Tage

Burka und Co gehören in Europa generell verboten!!!!! Wie schon gesagt…Ich möchte das Gesicht dieser Menschen sehen wenn ich ihnen auf der Straße begegne.

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