EU hat ein massives Lobbying-Problem

Deutlich mehr Beschwerden über Missstände bei EU-Behörden

Samstag, 31. März 2018 | 06:35 Uhr

Die Europäische Bürgerbeauftragte meldet eine spürbare Zunahme von Beschwerden über Missstände in EU-Institutionen. “Die Zahlen sind im vergangenen Jahr deutlich hochgegangen”, sagte Ombudsfrau Emily O’Reilly. Nach 1.880 im Jahr 2016 kamen im vergangenen Jahr 2.181 Fälle zusammen. O’Reilly leitete 447 Untersuchungen ein, fast doppelt so viele wie ein Jahr zuvor.

O’Reilly führt den Anstieg vor allem darauf zurück, dass ihre Institution bekannter wird. An die Bürgerbeauftragte kann sich jeder Europäer mit Beschwerden über EU-Institutionen wenden. Zuständig ist sie für “Missstände in der Verwaltungstätigkeit”, also Machtmissbrauch, aber auch Diskriminierung, Regelverstöße, Ablehnung von Bescheiden oder die Verweigerung von Informationen. Bei Untersuchungen hakt sie im Sinne der Beschwerdeführer nach.

Kritik übt O’Reilly vor allem am Brüsseler “Drehtüreffekt”: Ehemalige EU-Beamte wechseln in lukrative Jobs bei Brüsseler Lobbyfirmen. Diese böten dann ihren Kunden direkte Kontakte in die EU-Institutionen. “Sie werden regelrecht ins Schaufenster gestellt: Schaut, wen wir haben”, sagte O’Reilly. “Das ist ein Problem.”

O’Reilly ist seit 2013 EU-Bürgerbeauftragte. Vorher hatte sie zehn Jahre lang ein ähnliches Amt in Irland. Zudem war sie Journalistin und Autorin. 2019 will sich die 60-jährige erneut um das EU-Amt bewerben.

Von: APA/dpa