Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff

Deutsche Christdemokraten siegen in Sachsen-Anhalt

Montag, 07. Juni 2021 | 10:35 Uhr

Die deutschen Christdemokraten haben die Landtagswahl im Bundesland Sachsen-Anhalt mit überraschend großem Vorsprung gewonnen – und damit dreieinhalb Monate vor der deutschen Bundestagswahl auch CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet Rückenwind verschafft. Die rechtspopulistische AfD behauptete sich am Sonntagabend nach dem vorläufigen Ergebnis trotz leichter Verluste als zweitstärkste Kraft. Die Grünen profitierten nicht von ihrem nationalen Höhenflug und legten nur leicht zu.

SPD und Linke rutschten auf neue Tiefstände ab. Die FDP kehrte nach zehn Jahren in den Landtag zurück. Der seit zehn Jahren regierende Ministerpräsidenten von Sachsen Anhalt Reiner Haseloff hat nun mehrere Regierungsoptionen: Er könnte erneut eine schwarz-rot-grüne Kenia-Koalition bilden, aber auch eine sogenannte Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP oder ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Möglich wäre nach der Sitz-Berechnung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF auch ganz knapp ein schwarz-rotes Zweierbündnis.

Haseloff, der nun auf seine dritte Wahlperiode zusteuert, ließ offen, mit wem er künftig regieren will. Auf die Frage nach einer mit hauchdünner Mehrheit auch möglichen Koalition aus CDU und SPD, sagte er am Montag in der ARD, man müsse genau überlegen, was gut sei und stabil halte. “Die Entscheidungen werden im Land gefällt. (…) Wir wollen keine Wackelpartie.” Die CDU habe auch Stimmen aus anderen politischen Lagern erhalten. Die Wählerinnen und Wähler hätten jetzt die Erwartung, dass es Stabilität gebe – “eine starke, starke mittlere und in der Mitte verankerte Regierung”. Deswegen sei es gut, wenn die CDU auf diese Konstellation setze. “Wir werden Angebote in all die Richtungen machen, die sich für uns demokratisch anbieten. Dann werden wir schauen, wo die größten Schnittmengen sind und werden dann eigenverantwortlich im Lande entscheiden, wie eine Koalition aussehen könnte.”

Die CDU, die sich in einigen Umfragen zeitweise ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der AfD geliefert hatte, schnitt deutlich besser ab als erwartet: Sie sprang auf 37,1 Prozent (2016: 29,8). Die AfD, die in Sachsen-Anhalt als besonders rechts gilt und im Visier des Verfassungsschutzes steht, blieb mit 20,8 Prozent unter ihrem alten Ergebnis (24,3). Die im Osten generell eher schwachen Grünen verbesserten sich nur wenig, sie kamen auf 5,9 Prozent (2016: 5,2).

Die SPD verzeichnete mit 8,4 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Sachsen-Anhalt (2016: 10,6 Prozent). Es ist auch bundesweit eines ihrer schlechtesten in der Nachkriegsgeschichte: In Sachsen hatten die Sozialdemokraten 2019 mit 7,7 Prozent ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis überhaupt eingefahren, in Thüringen kamen sie im selben Jahr nur auf 8,2 Prozent. Größter Verlierer in Sachsen-Anhalt ist die Linke, die auf 11,0 Prozent rutschte, ihr schlechtestes Ergebnis in dem Bundesland seit der deutschen Einheit (2016: 16,3). Die FDP verzeichnete 6,4 Prozent (2016: 4,9 Prozent).

Haseloff sprach von deutlichem Rückenwind für die deutsche Bundestagswahl. “Wir sind geschlossen aufgetreten – CDU und CSU”, sagte der 67-Jährige. Die Botschaft in Richtung Berlin sei klar: “Nur gemeinsam können wir gewinnen.” Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte, die Wahl habe gezeigt, dass die CDU auch unter Laschet “regierungsfähig” sei. Laut Generalsekretär Paul Ziemiak ist es der größte CDU-Zugewinn bei einer Landtagswahl seit Laschets Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen 2017.

Auch der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla sprach von einem “sehr guten Ergebnis”. An die Adresse der Union sagte er: “Wir können hier durchaus eine bürgerlich-konservative Regierung bilden.” Dies lehnt Haseloff aber kategorisch ab.

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock räumte ein, dass man sich mehr erhofft habe. Viele Menschen hätten aber verhindern wollen, dass Rechtsextreme eine Regierung mitbestimmten, und deshalb die CDU unterstützt. Die Ausgangslage bei der Bundestagswahl sei komplett anders.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans führte das schlechte Ergebnis der Sozialdemokraten auf eine starke Polarisierung zurück. Er machte zugleich deutlich, dass die SPD in Sachsen-Anhalt weiter als Regierungspartner bereitsteht.

FDP-Chef Christian Lindner sagte: “Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben die politische Mitte gestärkt. Er ergänzte: “Wir wissen, dass unsere Freundinnen und Freunde in Sachsen-Anhalt bereit sind zur Übernahme von Verantwortung für dieses Land, wenn Richtiges, wenn Gutes bewirkt werden kann.”

Die Linke hat nach Ansicht von Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch auch deshalb Stimmen eingebüßt, weil Wähler mit dem Votum für die CDU die AfD als stärkste Kraft verhindern wollten. Bartsch zeigte sich enttäuscht vom Einbruch seiner Partei. “Das ist zweifelsfrei eine Niederlage.”

Nach dem vorläufigen Ergebnis bekommt die CDU im neuen Landtag 40 Sitze (2016: 30). Die AfD stellt 23 Abgeordnete (25). Die Linke kommt auf 12 Mandate (16), die SPD auf 9 (11). Die Grünen erhalten 6 Mandate (5). Die FDP zieht mit 7 Abgeordneten in den Landtag ein. Der neue Landtag hat 97 Abgeordnete – 10 mehr als bisher.

Die Landtagswahl galt als letzter großer Stimmungstest vor der deutschen Bundestagswahl am 26. September. Sie war zugleich die erste seit Ausrufung von CDU-Chef Laschet zum Kanzlerkandidaten. Haseloff hatte lange Zeit keinen Hehl daraus gemacht, dass er CSU-Chef Markus Söder für den besseren Kanzlerkandidaten gehalten hätte. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte am Abend, die Union habe gezeigt, dass sie Garant für Stabilität und Bollwerk gegen Radikale sei.

Haseloff, der 2011 erst eine Große Koalition und 2016 dann das Kenia-Bündnis geschmiedet hatte, hat eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken kategorisch ausgeschlossen. Die politische Konkurrenz hatte im Wahlkampf aber immer wieder Zweifel geäußert, ob tatsächlich die gesamte Landes-CDU die strikte Abgrenzung zur AfD mitträgt. Aus den Reihen der CDU-Landtagsfraktion hatte es in den letzten Jahren immer wieder Forderungen gegeben, sich für eine Kooperation zu öffnen.

Insgesamt waren 1,8 Millionen Menschen aufgerufen, über einen neuen Landtag abzustimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,3 Prozent nach 61,1 Prozent vor fünf Jahren.

Von: APA/dpa/Reuters

Kommentare

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24 Kommentare auf "Deutsche Christdemokraten siegen in Sachsen-Anhalt"


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Zugspitze947
6 Tage 2 h

WOW ein Klasse Ergebnis und ein Freudentag für einen UNIONSWÄHLER ! Die UNION wird den neuen Kanzler/in  wieder stellen,dann geht es Deutschland und Europa gut 🙂

Waltraud
Waltraud
Universalgelehrter
6 Tage 1 h

😂😂🤣🤣😭😭

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Universalgelehrter
6 Tage 36 Min

@Zugspitze…es wird das !!!! Jahr für dich. Laschet wird Kanzler und Hamilton F1 und AMG ⭐ Teamweltmeister…😉

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Universalgelehrter
6 Tage 32 Min

Wessen “gut gehen” von der Politik seines Heimatlandes abhängig ist, den kann man nur bedauern. Ich verlasse mich lieber auf die Dinge, die ich selber direkt und zu meinem Wohlbefinden beeinflussen kann.

Soundgeist
Soundgeist
Tratscher
6 Tage 24 Min

Die Union hat keine schlechte Arbeit geleistet aber nun gehören sie  in die Opposition. Solche Fortschrittsbremsen.

quilombo
quilombo
Tratscher
5 Tage 23 h
wenn man bedenkt was sonst noch für Parteien herumlaufen, AfD, Grüne die sich wie die AfD aufführen, dann kann man mit der CDU vielleicht leben. Aber den Umschwung bringt sie nicht. Also weiterhin eine Marktwirtschaft welche Gutbetuchte belohnt und finanziell Schwache auf der Strecke läßt. In der Außenpolitik gehört der Dauerkniefall vor den Usa auch bei der CDU zum Standard. Laschet scheint mir da aber den einen oder anderen kritischen Gedanken zu haben. Allerdings bis zur moralischen Reife eines Gregor Gysi oder zumindest Willy Wimmer fehlt noch viel. Vor allem das Volk hat nicht die moralische und politische Reife um… Weiterlesen »
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Universalgelehrter
5 Tage 21 h

@quilombo..🙈🙈 Ist “die Linke” die Lösung ?? 🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮

Hustinettenbaer
Hustinettenbaer
Universalgelehrter
5 Tage 20 h

Ich komme ich in´s Grübeln:
“Wenn Wagenknechts AfD-Abrechnung zum Highlight der Sendung wird
„Das ist ekelhaft!“ Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht nahm bei „Anne Will“ die AfD auseinander.”
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/linken-politikerin-bei-anne-will-wenn-wagenknechts-afd-abrechnung-zum-highlight-der-sendung-wird/27261314.html

PhilGrill
PhilGrill
Grünschnabel
5 Tage 11 h

Aus dem Wahlergebnis von Sachsen Anhalt mit seinen 2 Mio. Einwohnern das Ergebnis für die Bundestagswahl abzuleiten ist zum Glück etwas weit hergeholt. Ich sage nur Afd und verfassungsschutz und 20%

Soundgeist
Soundgeist
Tratscher
5 Tage 8 h

@Offline das muss jeder selbst wissen. Auch wenn viele mit deren Agenda nicht einverstanden sind, leisten sie dennoch an vielen stellen gute Arbeit. Ob man mit den Vorstellungen der Linken einverstanden ist, ist natürlich immer Ansichtssache. Ich persönlich zähle sie aber zu den “Wählbaren” Parteien.

Peerion
Peerion
Tratscher
6 Tage 8 h

Den Grünen gelingt es immer noch nicht, ihre guten Umfragewerte auch zu guten Wahlergebnissen umzumünzen.
Und das wird auch bei der nächsten Bundestagswahl wahrscheinlich so sein. Und das ist eigentlich auch ganz gut so.
Wahlen werden eben nicht nur in der Grossstadt-Gender-Blase entschieden.

Faktenchecker
6 Tage 1 h
Auch Laschet ist nicht ehrlich. “Laschets offizieller Lebenslauf weise eine peinliche Lücke auf: Laschet hatte von 1999 bis 2015 einen ehrenamtlichen Lehrauftrag an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) Aachen. Der fehlt sowohl in seinem Lebenslauf auf den Seiten des Landes Nordrhein-Westfalen als auch bei der NRW-CDU und der Bundes-CDU.” “Um den Studierenden eine erneute Prüfung zu ersparen, habe er “eine Rekonstruktion” der Noten versucht, so Laschet. Peinlich daran ist, dass er 35 Noten für nur 28 Klausurteilnehmer vergeben hat, wie Blasius und Küpper schreiben. Die übrigen sieben hätten sich beim Prüfungsausschuss der RWTH gemeldet. Sie hatten sich gewundert, eine Note… Weiterlesen »
brunner
brunner
Universalgelehrter
5 Tage 22 h

Ein Viertel der Bevölkerung hat AFD gewählt…trotz Schlechtmacherei der Medien…..das ist die eigentliche Sensation und sollte nachdenklich stimmen!

OrtlerNord
OrtlerNord
Grünschnabel
5 Tage 21 h

brunner.
Mathe ist nicht so deine Stärke.

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Universalgelehrter
5 Tage 21 h
@brunner..Sachsen-Anhalt ist AfD Hochburg und es war ein Fünftel !! Dazu ist es, wie das Saarland, ein Mückenschiss auf der deutschen Länderkarte. Die Unzufriedenheit in Teilen der neuen Bundesländer kommt vor allem von Denjenigen, die es in der damaligen DDR auch zu Nichts brachten und dem “Pfälzer Bimbes” seine “blühenden Landschaften” binnen weniger Jahre glaubten. Einer der wenigen Bundespolitiker, die damals die Lage realistisch einschätzten und auch die Wahrheit !! sagten, war Oskar Lafontaine. Und der zog die Konsequenzen und trat zurück. Der Rest ließ sich im Osten trotz besseren Wissens feiern. Dass die Wählerreaktionen in den neuen Bundesländern eh… Weiterlesen »
Hustinettenbaer
Hustinettenbaer
Universalgelehrter
5 Tage 19 h

Ja, Lafontaine sagte “Steuererhöhung”. Kohl schwafelte von “blühenden Landschaften”. Die Mehrheit wollte das Märchen glauben. Die Rechnung zahl(t)en Ost und West.

Doolin
Doolin
Universalgelehrter
5 Tage 10 h

@Offline …beleidige nicht das Saarland…
😝

ohma
ohma
Grünschnabel
5 Tage 9 h

@Offline
“Die Unzufriedenheit in Teilen der neuen Bundesländer kommt vor allem von
Denjenigen, die es in der damaligen DDR auch zu Nichts brachten und dem
“Pfälzer Bimbes” seine “blühenden Landschaften” binnen weniger Jahre
glaubten.”
Da teilt mal wieder einer aus, der selbst nicht einstecken kann und gerne beleidigt. Aber man kennt dich ja. Die Wiedervereinigung ist 30 Jahre her und inzwischen ist eine ganze neue Generation geboren worden, aber du als Ewig-Gestriger hast das wahrscheinlich nicht mitbekommen.

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Universalgelehrter
5 Tage 9 h

@Doolin..wenn sogar demokratisch gewählte Bundestagsabgeordnete den Begriff “Mückenschiss” im Zusammenhang mit Völkermord und Kriegsverbrechen ungestraft verwenden dürfen, dann kann er ja als Hinweis auf Größe bzw. “Kleine” gar keine Beleidigung sein. Denn Beleidigung ist ein Straftatbestand. 😉

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Universalgelehrter
5 Tage 4 h

@ohma..wow, jetzt haben Sie mir es aber mal richtig gegeben 🤣. Gehe ich recht in der Annahme, dass ich mit meinen privat und unternehmerisch gezahlten Steuern finanziell mehr zur Wiedervereinigung beigetragen habe als Sie ?? Die Aussage mit “schon zu DDR Zeiten zu Nichts gebracht” stammt übrigens von Geschäftspartnern, die dort geboren sind, immer noch dort leben und selbstständig sind.

DontbealooserbeaSchmuser
5 Tage 22 h

Traurig, dass die Deutschen nach den ganzen Korruptionsskandalen um Spahn, Scheuer und dutzende weitere CDU-Politiker weiterhin keine Alternative wählen …

Das “Weiter so!” Wird Europa in den Abgrund stürzen, ein radikaler Kurswechsel wäre nötig, um mit globalen Konkurrenten mithalten zu können!

Soundgeist
Soundgeist
Tratscher
5 Tage 9 h

Meiner meinug nach gehört die SPD und Union für ein paar Jahre in die Opposition, dann bleibt nur noch Linke, Grüne, FDP und AFD. Letzere ist FÜR MICH(!) keine Alternative.

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Universalgelehrter
5 Tage 4 h

@Soundgeist..grundsätzlich keine so schlechte Idee. Nur wer vom “Rest” übernimmt dann die Rolle der Sozialpartei ? Linke zu wenig groß, AfD ist ein “No go” und die FDP als Partei der Klientelpolitik für Besserverdienende ist entbehrlich. Bleiben die Grünen. Die sind zwar zur Umwelt “sozial”, was ich schon begrüße und mit meinem ✖ auch unterstütze, aber oft vergessen sie dabei, dass auch die Menschen Teil der Umwelt sind. Und ohne deren Wirtschaftsleistung und bezahlten Steuern ist halt auch für den Umweltschutz keine Kohle da.

Soundgeist
Soundgeist
Tratscher
4 Tage 7 h

@Offline ich verstehe die negative Bewertung auf deinen Kommentar nicht ganz. Du hast einen nachvollziehbaren Kommentar verfasst.
Für mich ist die Linke als “Sozialpartei” jedoch fähig eine nachhaltige Sozialpolitik zu betreiben. Vielleicht ist hier die SPD (ohne Union) trotzdem die bessere Wahl.

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