Olaf Scholz wird SPD-Vizekanzler

Deutsche SPD-Ministerliste steht: Scholz wird Vizekanzler

Freitag, 09. März 2018 | 11:52 Uhr

Als letzte Partei der Großen Koalition in Deutschland hat die SPD ihre Minister für das neue Kabinett offiziell benannt. Die Sozialdemokraten setzen mit der am Freitag offiziell vorgestellten Mannschaft auf eine Mischung aus alten und neuen Gesichtern. Vizekanzler und Finanzminister soll der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz werden.

Heiko Maas wechselt vom Justizressort an die Spitze des Außenministeriums, wo er Sigmar Gabriel ablöst. Der frühere SPD-Chef, der gerne noch im Kabinett geblieben wäre, scheidet damit aus der Regierung aus. Er hatte sich in der eigenen Partei zu viele Feinde gemacht. Gabriel wird jetzt ebenso wie der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz als einfacher Abgeordneter im Bundestag sitzen.

Die bisherige Familien- und kommissarische Arbeitsministerin Katarina Barley übernimmt das Justizministerium, wie der kommissarische Parteichef Scholz und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles in Berlin mitteilten.

Das budgetstarke Arbeits- und Sozialministerium übernimmt der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Er war bisher nicht im Bundeskabinett. Die Sozialdemokraten beriefen zudem zwei in der deutschen Bundespolitik neue Gesichter: Die bisherige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll das Familienministerium leiten, das Umweltressort bekommt die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze.

Staatsminister (Staatssekretär) im Auswärtigen Amt bleibt Michael Roth; die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering, Ehefrau des früheren SPD-Chefs Franz Müntefering, wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik.

Nahles nannte den designierten Vizekanzler und Finanzminister Scholz einen “großen Gewinn für die Bundespolitik”. Der bisherige Erste Bürgermeister von Hamburg werde die Arbeit der SPD-Minister im Kabinett koordinieren. “Er wird diese Aufgabe wie immer umsichtig, kompetent und als guter Verhandler leisten können”, sagte Nahles.

Am künftigen Außenminister Maas würdigte sie, dass er schon als Justizminister “klare Haltung” sowie “diplomatisches Geschick und Standfestigkeit” bewiesen habe. Sie verwies auch darauf, dass der Saarländer Triathlet sei. “Ausdauer ist sicherlich erforderlich, die großen Konflikte lassen sich nicht immer schnell lösen.”

Die SPD setze auf eine Mischung aus “hoher Fachkompetenz und der Fähigkeit, große Apparate zu führen”, sagte Scholz. Der kommissarische SPD-Chef hob zudem die gleichmäßige Verteilung der Posten zwischen Männern und Frauen hervor. Er zeigte sich überzeugt, dass die SPD-Ministerriege die Aufgaben lösen könne.

Scholz dankte zudem den bisherigen SPD-Ministern, die nicht mehr in der künftigen Regierung sitzen werden. Das sind neben Gabriel Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Hendricks wären gerne im Amt geblieben, Zypries hatte ihr Ausscheiden bereits im Vorfeld angekündigt.

CDU und CSU hatten die Minister aus ihren Reihen bereits zuvor benannt. Die drei Parteien wollen am Montag den Koalitionsvertrag unterschreiben. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll am kommenden Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Anschließend werden sie und die neuen Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Damit hat Deutschland fast sechs Monate nach der Bundestagswahl eine neue Regierung. Nie zuvor hat die Regierungsbildung in der Bundesrepublik so lange gedauert.

Von: APA/ag.