Warnende Worte des deutschen Außenministers

Deutscher Außenminister Gabriel sieht Weltfrieden in Gefahr

Sonntag, 05. November 2017 | 13:08 Uhr

Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel sieht den Weltfrieden in Gefahr. “Ja, natürlich”, sagte der deutsche Politiker auf eine entsprechende Frage in der “Bild am Sonntag”. “Wir stehen vor dem Beginn einer neuen weltweiten Aufrüstung. Weil sich alle Seiten nur noch misstrauen”, sagte Gabriel.

Neue atomare Mittelstreckenraketen mitten in Europa seien mehr als wahrscheinlich. Alle Erfolge der Rüstungskontrolle und der Abrüstung aus den 80er- und 90er-Jahren seien in Gefahr.

Gabriel äußerte auch Kritik an der deutschen Kanzlerin: “Gerade wir Deutschen müssen endlich für eine erneute Abrüstung eintreten. Deutschland muss Friedensmacht sein und nicht den Rüstungsplänen von (US-Präsident Donald) Trump hinterherlaufen, wie das leider auch Angela Merkel vorhat.”

Nachdrücklich warnte Gabriel vor den Folgen der schlechten Beziehungen zwischen Washington und Moskau: “Wenn sich das Verhältnis zwischen Washington und Moskau nicht wieder verbessert, werden unsere in einer gefährlichen, ungeordneten und atomar hochgerüsteten Welt aufwachsen.” Der Außenminister fügte hinzu: “Das völlig zerrüttete Verhältnis zwischen den USA und Russland ist die größte Gefahr für den Weltfrieden.” Nur die USA und Russland gemeinsam könnten die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen verhindern.

Gabriel sagte weiter, die liberale, westlich geprägte Weltordnung sei in akuter Gefahr. Die USA, die früher Garant für diese Liberalität gewesen seien, verabschiedeten sich davon.

In einer Jamaika-Koalition in Deutschland sieht Gabriel zudem eine Gefahr für Europa. “Mich beunruhigt die große Leerstelle beim Thema Europa.” Merkel habe keine Idee, Europa voranzubringen. Die FDP fahre einen “national-ökonomischen Kurs” wie die AfD in ihrer Gründerzeit.

Mit seinen Warnungen steht Gabriel nicht allein: Nach einem Bericht des “Spiegels” hat die deutsche Bundeswehr erstmals Szenarien durchgespielt, wie sich gesellschaftliche Trends und internationale Konflikte bis 2040 auswirken könnten. Dabei gehe sie im schlimmsten Fall von einer “multiplen Konfrontation” aus, zitiert das Nachrichtenmagazin aus dem Geheimbericht. Dabei würde sich die EU “im Zerfall” befinden und Deutschland im “reaktiven Modus”. Die Projektion beschreibt dem Bericht zufolge eine Welt, in der die internationale Ordnung nach “Dekaden der Instabilität” erodiere, die Wertesysteme weltweit auseinanderdriften und die Globalisierung gestoppt ist.

Von: APA/dpa/ag.