Die Nachfrage nach Schutzanzügen ist hoch

Deutscher Schutzausrüstung-Ausfuhrstopp ganz aufgehoben

Donnerstag, 19. März 2020 | 17:18 Uhr

Die von Deutschland in der Corona-Krise Anfang März verhängte Ausfuhrsperre für Schutzausrüstung ist am Mittwoch ganz gefallen. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hatte sich massiv in Deutschland für diesen Schritt eingesetzt, damit OP-Masken, Handschuhe oder Schutzanzüge nach Österreich transportiert werden dürfen und die Exportkontrolle für Schutzausrüstung aufgehoben wird.

Bereits am Mittwoch hatte Deutschland nach massiver Kritik erste Ausfuhrgenehmigungen für in der Corona-Krise wichtige medizinische Schutzausrüstung erteilt, und es machten sich erste Lkw damit auf den Weg nach Österreich. Nun sei die deutsche Verordnung zur Beschränkung der Ausfuhren mit Veröffentlichung im “Bundesanzeiger” als Amtsblatt ganz aufgehoben worden, hieß es.

Ministerin Schramböck erklärte: “Im Kampf gegen das Coronavirus zählt jeder Tag. (…) Deutschland hat nun nach mehrmaliger Aufforderung endlich eingelenkt, sodass die notwendigen medizinischen Güter rasch nach Österreich transportiert werden dürfen. Das ist ein wichtiger Schritt für die Versorgungssicherheit Österreichs.”

Laut Schramböcks Ressort war auch nicht in Deutschland produzierte, dort aber gelagerte Schutzausrüstung, für die Ausfuhr nach Österreich gesperrt worden. Es gehe um eine “essenzielle Menge” an Handschuhen sowie Schutzkleidung für Spitäler, hatte es geheißen.

Deutschland – und auch Frankreich – hatten Anfang März wegen des sich ausbreitenden Coronavirus entschieden, den Export medizinischer Schutzausrüstung wie Atemmasken, Handschuhen und Schutzanzügen scharf zu begrenzen. Dies führte zu Kritik mangelnder Solidarität aus anderen EU-Ländern oder auch der Schweiz. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) etwa hatte nach einem Sondertreffen der EU-Gesundheitsminister in der ersten März-Woche hinsichtlich der Exportverbote von Schutzausrüstung einzelner EU-Staaten beklagt: “Das ist aus meiner Sicht ein Problem und nicht die Entwicklung, die ich mir wünsche.”

Erst nach “intensiven Diskussionen”, wie EU-Kommissar Thierry Breton twitterte, hatte Berlin am Wochenende wieder Lieferungen an das schwer gebeutelte Italien gestattet. “Solidarität ist der einzige Weg, diese Krise zu meistern, die keine Grenzen kennt”, schrieb Breton.

Von: apa