Bozen – Zur Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen und -präsidenten wird regelmäßig auch Südtirol eingeladen. Bei der diesjährigen Tagung unter dem Vorsitz Niederösterreichs war der Südtiroler Landtag durch Vizepräsident Josef Noggler vertreten.
Die Präsidentinnen und Präsidenten befassten sich dabei auch mit Themen, die auch die Landtage außerhalb Österreichs beschäftigen, so etwa die Mitwirkung am europäischen Rechtssetzungsverfahren, die Rolle der Regionen in Europa, die Maßnahmen zur politischen Bildung der Jugendlichen oder der barrierefreie Zugang zu den parlamentarischen Arbeiten.
Festgestellt wurden auch Tendenzen auf nationaler wie europäischer Ebene, die parlamentarische Autonomie auszuhöhlen, z.B. die Vorabprüfung parlamentarischer Initiativen durch nicht demokratisch legitimierte Stellen.
Von: mk
