Fast 900.000 Menschen unterzeichneten das "Don't Smoke"-Volksbegehren

“Don’t smoke” – Gewerkschaft vida urgiert Volksabstimmung

Donnerstag, 18. Oktober 2018 | 17:25 Uhr

Die Gewerkschaft vida urgiert eine Volksabstimmung über ein Rauchverbot in der Gastronomie. Anlass eines entsprechenden Appells von vida-Chef Roman Hebenstreit an Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) war ein dringlicher Antrag der Grazer Stadt-FPÖ. Darin wird eine zwingende Abhaltung rechtlich bindender Volksabstimmungen gefordert, wenn ein Volksbegehren zumindest 250.000 Unterstützer hat.

In dem FPÖ-Antrag würden Gemeinderat und Stadt Graz aufgefordert, am Petitionsweg die Bundesregierung darum zu ersuchen, erläuterte Hebenstreit am Donnerstag. Das Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie – die Eintragungsfrist endete am Montag vergangener Woche – wurde von fast 900.000 Menschen unterstützt. Im Vorfeld hatte Strache angekündigt, ab 900.000 Unterschriften für eine Volksabstimmung einzutreten.

In den Wochen zuvor hätten bereits die FPÖ-Landesorganisationen Tirol, Niederösterreich und Oberösterreich Bedenken hinsichtlich direktdemokratischer Möglichkeiten angemeldet, so Hebenstreit. Der vida-Chef forderte Strache auf, beim Koalitionspartner ÖVP eine Volksabstimmung zum Rauchverbot durchzusetzen.

Von: apa

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