Laut Dornauer wurde "im SPÖ-Vorstand darüber geredet"

Dornauer bringt Parlaments-U-Ausschuss zu Ischgl ins Spiel

Donnerstag, 07. Mai 2020 | 12:26 Uhr

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer hat hinsichtlich der Aufarbeitung der Causa Ischgl die Einsetzung eines parlamentarischen U-Ausschuss ins Spiel gebracht. “Wir haben gestern im SPÖ-Vorstand darüber geredet, ich gehe davon aus, dass wir im Parlament auf einen Untersuchungsausschuss drängen werden”, sagte Dornauer gegenüber der “Tiroler Tageszeitung”.

Noch Anfang April hatte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher diesbezüglich vorerst abgewunken. Stattdessen wolle man auf parlamentarische Anfragen setzen. FPÖ-Vizebundesparteichef Manfred Hainbuchner hatte bereits Ende März laut über einen Untersuchungsausschuss nachgedacht. Er wollte die politische Mitverantwortung für das “Desaster” rund um den Ausbruch von Infektionen in Ischgl und Umgebung auch auf Bundesebene geklärt wissen.

Am Donnerstagabend soll es übrigens zu einer Einigung zwischen den Tiroler Landtagsparteien in Sachen Expertenkommission kommen. Die Expertenkommission soll im Mai-Landtag als Allparteienantrag eingebracht werden.

Auch die FPÖ drängt auf eine parlamentarische Aufarbeitung der Coronakrise. “Wir haben natürlich einen Untersuchungsausschuss in Planung und der wird kommen”, sagte der freiheitliche Klubobmann Herbert Kickl auf “oe24.tv”. Der Antrag dazu sei bereits fertig. Neben der Causa Ischgl solle sich der Ausschuss auch mit der “Angst-Strategie” von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) befassen.

Kickl möchte in dem U-Ausschuss die Rolle des Kanzlers, aber auch die weiterer Regierungsmitglieder wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) während der Coronakrise beleuchten. Kickl: “Da wird sich die Frage nach der politischen Verantwortung stellen: Von Ischgl bis hin zur Desinformation und das Vertuschen.” Als möglichen Starttermin für den U-Ausschuss nannte Kickl den Frühling 2021, gleich nach dem Ende des Ibiza-Ausschusses. Der Antrag sei bereits dem Geschäftsordnungsausschuss zugewiesen, hieß es aus dem FPÖ-Klub zur APA.

Von: apa

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