Doskozil zeigt der Türkei die kalte Schulter

Doskozil “unbeeindruckt” von Blockadehaltung der Türkei

Donnerstag, 16. März 2017 | 12:28 Uhr

Betont “unbeeindruckt” hat sich Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) zur Blockadehaltung der Türkei gegenüber Österreich im Rahmen der NATO gezeigt. “Wir halten an unseren Westbalkan-Einsätzen fest. Diese haben für uns sicherheitspolitisch Priorität”, erklärte Doskozil. Aus Verärgerung über Österreich blockiert die Türkei seit Monaten Ausbildungsprogramme der NATO mit Partnerländern.

“An unserem hohen Stellenwert als starker Truppensteller im internationalen Krisenmanagement ändert auch die NATO-Blockadehaltung der Türkei nichts. Österreich bleibt ein verlässlicher Partner der internationalen Gemeinschaft. Das Blockade-Problem gilt es nun auf diplomatischer Ebene zu lösen”, erklärte der Verteidigungsminister weiter. Die NATO rief am Mittwoch beide Seiten auf, “ihre bilateralen Probleme schnell zu lösen”.

Eine Sprecherin der türkischen NATO-Vertretung bekräftigte am Donnerstag, dass die türkische Blockade von NATO-Kooperationsprogrammen nur auf Österreich abzielt. “Es hat einige Spannungen mit Österreich gegeben, die zu einer Blockade führten. Diese ist aber nur gegen Österreich gerichtet, ganz und gar nicht gegen die anderen Partner”, sagte Fatma Pasaoglu.

Das österreichische Bundesheer wird angesichts der NATO-Blockade der Türkei informell von befreundeten Staaten innerhalb des Verteidigungsbündnisses unterstützt. Dies teilte unterdessen der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Michael Bauer, am Donnerstag der APA auf Anfrage mit. Die bilateralen Kooperationsabkommen mit NATO-Staaten wie Deutschland seien nämlich “nicht eingeschränkt”.

“Es laufen im Hintergrund Gespräche mit vielen NATO-Staaten”, sagte Bauer. So seien etwa die gemeinsamen Übungen mit der Deutschen Bundeswehr nicht eingeschränkt. Diese Unterstützung habe dazu beigetragen, dass die schon “seit einigen Monaten” andauernde türkische Blockade keine gröberen Auswirkungen gehabt hat. Diese stelle zwar die Beteiligung Österreichs an NATO-geführten Einsätzen nicht infrage, mache die Arbeit aber “mühsamer und schwieriger”.

“Manche Dinge lassen sich nicht informell machen”, sagte Bauer. So fehlen vor Einsätzen bestimmte Informationen, und Österreich könne auch nicht an gemeinsamen Übungen zur Vorbereitungen von Einsätzen teilnehmen. Weil aber Österreich etwa im Kosovo schon langjähriger Truppensteller sei und entsprechende Erfahrungen habe, “funktioniert es noch”. Doch seien auch bei laufenden Einsätzen immer wieder Abstimmungen erforderlich.

Kaum möglich scheint Beobachtern, dass sich Österreich an neuen NATO-geführten Einsätzen beteiligt. Doch in diesem Punkt läuft die türkische Blockade auch ins Leere. “Es gibt derzeit keine Planung für neue Einsätze”, sagte Bauer. Es seien nämlich im Kosovo, Bosnien-Herzegowina und dem Libanon rund 1.100 österreichische Soldaten im Einsatz, was im internationalen Einsatz ein hoher Wert ist.

Von: apa