Doskozil ist aktuell noch als Minister im Amt

Doskozil-Wechsel ins Burgenland laut Niessl vor Weihnachten

Dienstag, 12. Dezember 2017 | 13:18 Uhr

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) rechnet damit, dass Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) noch vor Weihnachten die Nachfolge von Finanzlandesrat Helmut Bieler (SPÖ) antritt. “Davon gehe ich aus”, sagte Niessl im APA-Gespräch: “Wir sind gerüstet, wir nehmen das so an. Die Regierung wird vor Weihnachten stehen, und Hans Peter Doskozil wird vor Weihnachten im Burgenland sein.”

Innerhalb von “wenigen Tagen” nach Angelobung der neuen Bundesregierung wäre Doskozil im Burgenland Regierungsmitglied, so der Landeshauptmann. Es werde eine außerordentliche Landtagssitzung stattfinden und Doskozil werde dabei “mit überwältigender Mehrheit zum neuen Landesrat gewählt”.

Man sei eigentlich davon ausgegangen, dass der Wechsel auf der Regierungsbank größer ausfällt, sagte Niessl im Hinblick darauf, dass Wirtschaftslandesrat Alexander Petschnig (FPÖ) mehrfach für ein Regierungsamt ins Gespräch gebracht worden war. Jedoch hätten am Montag “routinemäßig” die Abstimmungsgespräche bezüglich wichtiger Entscheidungen der Landesholding stattgefunden. Dabei habe man über wirtschaftspolitische Entscheidungen gesprochen – “ganz wesentliche, elementare Bereiche – und ich gehe davon aus, dass Alexander Petschnig im Land bleibt”, schilderte Niessl. Er finde dies auch gut.

Dass eine schwarz-blaue Bundesregierung zur Zerreißprobe für Rot-Blau im Burgenland werden könnte, glaubt der Landeshauptmann nicht. Die Landesregierung habe in zweieinhalb Jahren großes Vertrauen aufgebaut. “Und es ist kein Beispiel bekannt in zweieinhalb Jahren, dass irgendein SPÖ-Regierungsmitglied ein FPÖ-Regierungsmitglied hintergangen hätte oder umgekehrt. Das ist Vertrauen, und das war nicht nur auf Regierungsebene so, sondern auch auf Klubebene.”

Man könne ohne Übertreibung für die Regierungsebene sagen, “dass es Zusammenhalt gibt und dass es von jedem einzelnen das Bemühen gibt, für das Land zu arbeiten und nicht zu blockieren und nicht den Erfolg des anderen abzustechen.” Betreffend das Koalitionsklima im Burgenland habe man immer wieder von der ÖVP her “Störversuche” registrieren müssen. “Aber wir sind resistent gegen negative Einflüsse von außen”, sagte Niessl.

In der SPÖ tage nun eine Reformgruppe, die den im September 2018 stattfindenden Landesparteitag vorbereite. “Es wird in einigen Bezirken Veränderungen im personellen Bereich auch geben”, stellte Niessl fest. Nach dem Parteitag sei Doskozil der Parteivorsitzende, er selbst habe in der zweiten Jahreshälfte den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz inne und dabei “durchaus ein sehr arbeitsreiches halbes Jahr” vor sich. Er habe gemeinsam mit Doskozil gesagt, dass man den Spitzenkandidaten ein Jahr vor der Landtagswahl bekannt gebe. “Und ein Jahr vor der Landtagswahl ist dann Frühjahr 2019”, so Niessl.

Im Hinblick auf die Zeit, wenn ihm der Terminkalender einmal keine bis-zu-90-Stunden-Wochen mehr beschere, meinte Niessl: “Es muss sich niemand Sorgen machen, ich finde mir immer wieder ein Arbeits- und Tätigkeitsgebiet, das mir Spaß und Freude macht. Für mich ist das sicher kein Problem, ich habe so viele Interessen und ich habe in meinem Leben eigentlich noch sehr viel vor.”

Durch den bevorstehenden Wechsel von Doskozil ins Burgenland hofft die Landes-ÖVP auf einen neuen politischen Stil in der SPÖ. Man biete Doskozil die Zusammenarbeit an, um die “Baustellen”, welche der langjährige Landesrat Bieler hinterlasse, gemeinsam abzuarbeiten, meinte ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz.

Von: apa