Bundeskanzler Kern und Präsidentschaftskandidat Van der Bellen

Drohungen gegen Politiker: 27-Jähriger in NÖ ausgeforscht

Donnerstag, 13. Oktober 2016 | 12:02 Uhr

Weil er im Internet Morddrohungen gegen Politiker – konkret gegen Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Christian Kern – geäußert haben soll, ist ein 27-Jähriger aus dem Bezirk Bruck a.d. Leitha festgenommen worden. Der geständige Verdächtige wurde nach Angaben der Landespolizeidirektion NÖ auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Korneuburg angezeigt.

Die Ausforschung des Niederösterreichers, der unter Sachwalterschaft steht, war am Mittwochabend erfolgt. Die Ermittlungen hatte das Landesamt Verfassungsschutz Niederösterreich (LV NÖ) geführt, teilte die Polizei mit.

Die Morddrohungen seien via Kurznachrichtendienst Twitter erfolgt, teilte Polizeisprecher Johann Baumschlager auf Anfrage mit. Gegen Alexander Van der Bellen sei das bereits vor einigen Tagen der Fall gewesen, gegen Christian Kern am Mittwoch, fügte er hinzu.

Auf den Verdächtigen seien die Ermittler des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und des Landesamtes Verfassungsschutz NÖ (LV NÖ) über die IP-Adresse und eine Handy-Ortung gestoßen. Der Mann sei “psychisch labil”, sagte Baumschlager. PC und Mobiltelefon wurden für weitere Erhebungen sichergestellt.

Van der Bellen meldete sich am Donnerstag zu den Morddrohungen zu Wort. Er werde sich davon “nicht einschüchtern lassen”. “Im Gegenteil. Ich werde meine Wahlbewegung fortsetzen”, betonte er in einem Posting auf seiner Facebook-Seite. Außerdem appellierte er, auf gemäßigte Sprache zu achten.

Angesichts der Morddrohungen in sozialen Netzwerken gegen ihn sei er von vielen besorgten Leuten kontaktiert worden, erklärte Van der Bellen: “Ihnen und Euch kann ich versichern, dass ich mich davon nicht einschüchtern lasse.” Viel eher freue er sich auf die zahlreichen Begegnungen auf seiner Tour durch Österreich.

Der Bundespräsidentschaftskandidat wurde aufgrund der Morddrohungen – ein Verdächtiger wurde inzwischen ausgeforscht – vom Einsatzkommando Cobra bewacht. Via Facebook bedankte sich Van der Bellen daher auch bei den Exekutivbeamten. Ihre Arbeit verdiene “größten Respekt”, hieß es.

Von: apa

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