Der Außenminister will Flüchtlinge beschäftigen

Ein-Euro-Jobs – Kurz will Gespräche mit SPÖ aufnehmen

Montag, 22. August 2016 | 13:00 Uhr

Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) will diese Woche auf Beamtenebene Gespräche mit dem Koalitionspartner SPÖ über ein Integrationsgesetz aufnehmen. Geht es nach Kurz, soll die Vollverschleierung verboten werden und Flüchtlinge zu gemeinnützigen Ein-Euro-Jobs verpflichtet werden. Bei Zweiterem gibt es rechtliche Bedenken, weil die Pflicht für österreichische Arbeitslose nicht gelten soll.

Das Außenministerium betonte am Montag gegenüber der APA, eine “nicht diskriminierende Lösung” zu erarbeiten. Die Ein-Euro-Job-Pflicht soll an mangelnde Deutschkenntnisse geknüpft werden. Dass man Asylberechtigte und andere Arbeitslose unterschiedlich behandelt, werde man “sachlich begründen”, hieß es aus dem Ministerium.

Auf Beamtenebene seien diese Woche erste Gespräche, unter anderem mit den Ressorts von der für Diversität zuständigen Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) und dem den Arbeitsmarkt verantwortenden Sozialminister Alois Stöger (SPÖ), geplant, hieß es aus dem Kurz-Büro weiter. Die SPÖ-Seite bestätigte Terminanfragen dazu. Ob es sich diese Woche noch ausgehe, sei aber nicht sicher.

Die Verfassungsrechtler Heinz Mayer und Bernd-Christian Funk hatten wegen dem Gebot der Gleichbehandlung rechtliche Bedenken geäußert. Die Genfer Flüchtlingskonvention schreibt vor, anerkannten Flüchtlingen dieselben Leistungen zuzuerkennen wie Inländern.

Von: apa

Kommentare

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2 Kommentare auf "Ein-Euro-Jobs – Kurz will Gespräche mit SPÖ aufnehmen"


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josef.t
Grünschnabel
1 Monat 8 Tage

Wenn jemand eine Arbeit ausübt, sollte er wenigstens soviel
bekommen, dass er keine weiteren Zulagen braucht um sein
Leben zu finanzieren, oder will der Minister Sklavenarbeit
einführen ?
 

WM
Tratscher
1 Monat 7 Tage

Semm könnte er jo a die landesregierung unstellen damit sie amol segen wie es in normalen leben zu geht

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