Das Parlament soll erneut über Löfven abstimmen

Erneut Abstimmung über Minderheitsregierung mit Löfven

Mittwoch, 12. Dezember 2018 | 11:39 Uhr

Das schwedische Parlament soll noch einmal über den Sozialdemokraten Stefan Löfven als Ministerpräsidenten abstimmen. Parlamentspräsident Andreas Norlen teilte am Mittwoch mit, die Wahl werde am Freitag erfolgen. Die Sozialdemokraten wollten gemeinsam mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden.

Löfven ist seit 2014 Regierungschef in Schweden. Seit seiner Wahlniederlage am 9. September hat er das Amt nur noch geschäftsführend inne. Seine rot-grüne Koalition bekam nur knapp 33 Prozent der Stimmen. Am 25. September war er bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament abgewählt worden.

Es gilt als unsicher, dass Löfven bei dieser Abstimmung eine Mehrheit bekommt. In den vergangenen Wochen hatte er versucht, die Liberalen und die Zentrumspartei zu einer Zusammenarbeit zu bewegen. Am Montag erhielt er jedoch eine Absage. “Wird er nicht gewählt, werde ich erneut mit den Parteichefs sprechen”, sagte Parlamentspräsident Norlen.

Seit der Wahl vor mehr als drei Monaten sind die Regierungsverhandlungen in Schweden völlig festgefahren. Weder das bürgerliche noch das rot-grüne Lager bekam eine Mehrheit. Weil keiner der politischen Blöcke mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die knapp 18 Prozent der Wählerstimmen bekamen, zusammenarbeiten will, wurden blockübergreifende Gespräche geführt. Doch auch das führte bisher nicht zum Erfolg. Nicht nur Löfven, auch sein Kontrahent, der bürgerliche Ulf Kristersson, ist zuvor vom Reichstag in Stockholm abgelehnt worden.

Von: APA/dpa

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