Lockerung für Drittstaaten geplant

EU-Entscheidung über Einreisestopps offenbar erst am Montag

Sonntag, 28. Juni 2020 | 14:49 Uhr

Die Entscheidung der EU-Staaten über die Aufhebung von Corona-Einreiseverboten für Drittstaaten zieht sich länger hin als geplant. “Die Gespräche dauern an und werden bis Montag fortgesetzt”, hieß es am Samstagabend von Diplomaten in Brüssel, nachdem zuvor eine Einigung nicht gelungen war. Einige EU-Mitglieder hatten um mehr Zeit gebeten.

Nach dem bisher diskutierten Hauptkriterium zur Zahl der neuen Infektionsfälle würden die Einreiseverbote für Länder wie die USA, Brasilien oder Russland zunächst weiter gelten, nicht aber für China. Uneinigkeit gab es zuletzt insbesondere über die Verlässlichkeit der Erfassung der Fallzahlen in den jeweiligen Drittstaaten. Einige Länder bezweifeln laut Diplomaten etwa, dass die Daten aus China verlässlich die wahre Corona-Situation in dem Land widerspiegeln.

Das sei “eine der problematischsten Fragen”, sagte ein Diplomat eines osteuropäischen Landes. Es sei nicht möglich, die Beschränkungen für Länder aufzuheben, “die Daten zweifelhafter Qualität” lieferten. Später hieß es dann aber aus diplomatischen Kreisen, eine Einreiseerlaubnis für Bürger aus China sei möglich, wenn Peking im Gegenzug auch den Bürgern aus den EU-Ländern die Einreise erlaube.

Neben China stehen derzeit noch 14 Länder auf der Liste, die mit einer Lockerung rechnen können: Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien, Uruguay. Auch sie müssten im Gegenzug EU-Reisenden die Einreise erlauben.

Als Grundkriterium wird diskutiert, dass die Fallzahlen in einem Drittstaat für eine Aufhebung der Einreiseverbote mindestens so niedrig sein müssen wie in der EU. Ein internes Ratsdokument hatte diese Woche dafür einen Richtwert von 16 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner für den Stichtag 15. Juni angegeben. Diese Zahl erfasst die Infektionen der vorangegangenen 14 Tage in der EU. Die USA würden dieses Kriterium definitiv nicht erfüllen.

Die EU hatte im März für nicht unbedingt notwendige Besuche in die EU entschieden, die Einreise zu untersagen. Vor zwei Wochen hatte die EU-Kommission schließlich eine schrittweise und abgestimmte Öffnung gegenüber Nicht-EU-Ländern ab dem 1. Juli empfohlen.

Letztlich kann darüber aber jede Regierung selbst entscheiden – auch wenn sich die EU-Staaten auf eine Liste mit Drittländern einigen, für welche die Einreiseverbote aufgehoben werden können. Die Regierung des besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Mitgliedslands Spanien mahnte ein abgestimmtes Vorgehen an. Wenn ein Mitgliedsland Bürger aus Nicht-EU-Ländern hineinlasse, könnten die sich schließlich in der gesamten EU bewegen.

Von: APA/ag.

Kommentare

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5 Kommentare auf "EU-Entscheidung über Einreisestopps offenbar erst am Montag"


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Calimero
Calimero
Universalgelehrter
1 Monat 10 Tage

Dieses Virus ist bei weitem nicht so gefährlich wie es uns die Politik weismachen will.
Keine Ahnung was bei dieser Panikmache wirklich dahintersteckt, aber wenn nicht langsam wieder Normalität einkehrt und dazu gehört auch ungehindertes Reisen auf der ganzen Welt wird die logische Folge der Zusammenbruch des bisherigen Systems sein.

falschauer
1 Monat 10 Tage

was hat die politik mit dem virus zu tun, diese setzt nur das um, was glaubwürdige virologen empfehlen und setzt maßstäbe um das volk zu schützen, wer das als panikmache empfindet ist paranoid bzw leidet unter verfolgungswahn….das muss einmal ganz klar gesagt werden, denn wären diese, mittlerweilen als erfolgreich bestätigten maßnahmen nicht getroffen worden, wäre das gesundheitssystem kollabiert und es hätte unzählige tote gegeben…für mich ist die gesundheit das wertvollste gut des menschen für dich anscheinend nicht und das ist sehr bedenklich

Anja
Anja
Superredner
1 Monat 10 Tage

wenn du das alles nur als panikmachen bezeichnest kannst du ja gerne in länder gehen, deren politiker das genauso sehen wie du… ich empfehle dir brasilien … dort wären sie für solche maßnahmen dankbar gewesen… die realität ist momentan nicht besonders schön, aber die augen davor zu schließen, bringt einfach nichts

marher
marher
Universalgelehrter
1 Monat 10 Tage

Wenn schon ein Risiko besteht dann muss man ohne wenn und aber handeln. Alles weitere wäre eine enorme Gefahr für unsere Gesellschaft, obwohl diese sowiso schon tut als wäre nix passiert.

falschauer
1 Monat 10 Tage

mich wundert es nicht, wenn man sich die infektionszahlen in den usa, brasilien, indien und russland ansieht…wie man sich über schleichwege in europa einschleißen kann, haben wir von china bereits vor monaten erlebt

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