Mehr als drei Milliarden Euro "verschwanden"

EU-Ermittler prangern Zweckentfremdung in Milliardenhöhe an

Mittwoch, 06. Juni 2018 | 12:06 Uhr

Die Anti-Betrugsbehörde Olaf hat im vergangenen Jahr Missbrauch oder Zweckentfremdung von mehr als drei Milliarden Euro EU-Geldern angeprangert – rund fünf mal so viel wie im Jahr davor.

Die starke Erhöhung gehe allerdings auf einen Sondereffekt durch ein großes Zollverfahren zurück, sagte der amtierende Generaldirektor Nicholas Ilett der Deutschen Presse-Agentur zur Vorstellung des Olaf-Jahresberichts am Mittwoch. Allein hierbei ging es um 2,3 Milliarden Euro.

Unter den größeren Fällen ist auch einer aus Sachsen-Anhalt, der dort seit Jahren Schlagzeilen macht und 2017 abgeschlossen wurde. Hier empfahl Olaf der EU-Kommission Rückforderungen von gut 162 Millionen Euro.

Es geht um Gelder für einen Risikokapitalfonds der Investitions- und Beteiligungsgesellschaft IGB, die aus Sicht von Olaf regelwidrig eingesetzt wurden. “Die Kommission sah das als irregulär genug, um das gesamte Geld zurückzuverlangen”, sagte Ilett. Die sachsen-anhaltische Landesregierung sieht den Sachverhalt allerdings anders und will notfalls gegen die Rückforderung klagen, wie sie Ende April erklärt hatte.

Olaf ist als Ermittlungsbehörde dafür zuständig, Missbrauch von EU-Geldern aufzudecken und nötigenfalls die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Lässt man den großen Zollfall außen vor, bewegte sich die Arbeit von Olaf nach Angaben des amtierenden Behördenchefs 2017 etwa im langjährigen Rahmen: 1111 Verdachtsfälle, 215 neue und 197 abgeschlossene Verfahren.

Von: APA/dpa