Beitrittsprozess wird gestartet

EU gibt grünes Licht für Bosniens Beitrittsantrag

Dienstag, 20. September 2016 | 12:50 Uhr

Bosnien-Herzegowina hat eine wichtige Hürde bei der Annäherung an die Europäische Union genommen. Die EU-Außen- und Europaminister haben bei einem Ministerrat am Dienstag in Brüssel das bosnische Beitrittsgesuch zur Prüfung angenommen. Damit wird auf technischer Ebene der Beitrittsprozess gestartet.

Nach Angaben von Diplomaten wird die EU-Kommission nach der Entscheidung des Ministerratesnun ihren Fragebogen mit rund 1.200 Fragen zur Vorbereitung Bosnien-Herzegowinas auf Übernahme des EU-Rechtsbestandes an die bosnischen Stellen schicken. Bis der Fragebogen beantwortet ist, würden voraussichtlich ein bis zwei Jahre vergehen, hieß es in EU-Ratskreisen.

Erst nach Prüfung durch die EU-Kommission können die EU-Außenminister darüber entscheiden, ob sie Bosnien-Herzegowina den offiziellen EU-Kandidatenstatus verleihen und ob die Bedingungen für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt sind.

Die EU demonstriere damit ihre Glaubwürdigkeit beim Beitrittsprozess, sagte der slowakische Außenamts-Staatssekretär Ivan Korcok. Der EU-Ministerrat ruft demnach die EU-Kommission auf, ein Gutachten zu dem Beitrittsantrag Bosnien-Herzegowinas vorzubereiten. “Das ist ein guter Tag für Bosnien, aber auch für uns”, sagte Korcok.

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn begrüßte das grüne Licht der EU-Staaten. Die EU-Kommission sei bereit zur Zusammenarbeit mit Bosnien-Herzegowina “bei diesem wichtigen Schritt zur EU-Integration”, teilte Hahn am Dienstag auf Twitter mit.

Angesprochen auf das umstrittene Referendum, das am kommenden Sonntag im serbischen Landesteil Bosniens, der Republika Srpska, geplant ist, sagte Korcok: “Wir hoffen, dass Bosnien genau weiß, was getan werden muss, um weitere Schritte zu machen.” Die bosnischen Serben wollen sich mit dem Referendum über eine frühere Entscheidung des obersten Gerichts hinwegsetzen, mit der die Verlegung des Nationalfeiertags vom 9. Jänner in diesem Landesteil verlangt wird. Hochrangige Vertreter der USA und der EU appellierten an die Serben, die Abstimmung auszusetzen.

Von: apa

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