EU-Kommission will weitere 30 Tage Einreisebeschränkungen

EU-Kommission für Verlängerung des Einreisestopps in EU

Freitag, 08. Mai 2020 | 18:37 Uhr

Die EU-Kommission hat eine Verlängerung des Einreisestopps nach Europa wegen der Coronakrise um weitere 30 Tage empfohlen. Die Behörde forderte die Mitgliedstaaten am Freitag auf, die Beschränkungen bis zum 15. Juni in Kraft zu halten. Aus Sicht der Behörde sollten zuerst die Kontrollen an den Grenzen innerhalb der EU aufgehoben werden, bevor die Einreisebeschränkungen in die EU gelockert werden.

Die Lage in Europa und weltweit bleibe instabil. “Daher sollten Maßnahmen an den Außengrenzen fortgesetzt werden, um das Risiko einer weiteren Ausbreitung der Krankheit durch Reisen in die EU zu verringern”, teilte die EU-Kommission mit. Die Aufhebung von Reisebeschränkungen wegen der Pandemie solle “schrittweise erfolgen”. Zunächst müssten “die Kontrollen an den Binnengrenzen stufenweise und koordiniert aufgehoben werden, bevor in einem zweiten Schritt die Beschränkungen an den Außengrenzen gelockert werden können.”

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst einzuschränken. Vor einem Monat war der Einreisestopp schon einmal verlängert worden, am 15. Mai liefe er eigentlich aus.

Die Beschränkungen betreffen nicht EU-Bürger und EU-Ausländer, die dauerhaft in den Mitgliedstaaten leben. Auch medizinisches Personal und sonstige Experten, die für die Bekämpfung der Pandemie benötigt werden, sowie Beschäftigte des Transportgewerbes und Saisonarbeiter sind ausgenommen.

Die EU-Kommission kann die Verlängerung nur empfehlen. Die Umsetzung liegt in der Kompetenz der nationalen Regierungen. Die Kommission schloss eine weitere Verlängerung der Reisebeschränkungen an den Außengrenzen nicht aus. Dies hänge “von der Entwicklung der epidemiologischen Lage” ab, erklärte die Behörde.

Unberührt von dem Vorschlag der EU-Kommission bleiben die Kontrollen an den Binnengrenzen Europas. Etliche Staaten hatten zu Beginn der Corona-Krise Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt – auch Österreich. Zuletzt gab es immer mehr Forderungen einiger Länder, die Kontrollen zwischen einigen Ländern wieder aufzuheben.

Von: APA/dpa/ag.

Kommentare

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2 Kommentare auf "EU-Kommission für Verlängerung des Einreisestopps in EU"


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Guenni
Guenni
Universalgelehrter
27 Tage 2 h

Einreisestop in die EU unbedingt ja, aber die Grenzen innerhalb der EU bei Staaten, die vergleichbare Werte haben, sofort auf. Es ist eine Zumutung, dass sich Familienangehörige seit 2 Monaten nicht mehr sehen konnten

Dublin
Dublin
Kinig
27 Tage 58 Min

…EU-Binnengrenzen sofort öffnen!…europarechtswidrige Abschaffung unserer Grundtechte…

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