Avramopoulos zeigt Verständnis für die harte Haltung der Türkei

EU-Kommission kommt Türkei in Visa-Streit entgegen

Sonntag, 10. Juli 2016 | 15:00 Uhr

Im Streit um die Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetzgebung hat EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos Verständnis für die harte Haltung der Türkei gezeigt. “Wir sollten nicht unterschätzen, dass auf den Schultern der türkischen Regierung bei ihrem Kampf gegen den Terrorismus ein gewaltiger Druck lastet”, sagte Avramopoulos dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe).

Ohne auf die vom EU-Parlament geforderte Änderung der Anti-Terror-Gesetzgebung explizit einzugehen, sagte Avramopoulos lediglich, dass es bei der Erfüllung der Kriterien für die Visafreiheit für Türken in der EU darum gehe, “die türkische Gesetzgebung und die EU-Gesetzgebung auf mehreren Feldern anzunähern, auch beim Kampf gegen den Terrorismus”.

Die Änderung von Ankaras Anti-Terror-Gesetzgebung gilt als eine Vorbedingung für die Visabefreiung für türkische Bürger, die der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan anstrebt. Die geplante Visafreiheit zwischen der Türkei und der EU sollte eigentlich im Juni in Kraft treten. Erdogan hatte die Änderung der Gesetze, die nach Ansicht der EU auch für die Verfolgung friedlicher Regierungsgegner eingesetzt werden, jedoch mehrfach abgelehnt. Zuletzt hatte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu Ende Juni in Brüssel die ablehnende Haltung der türkischen Regierung noch einmal bekräftigt.

Von: apa