Die Grenzen sind derzeit überall mehr oder weniger zu

EU-Kommission lehnt selektive Grenzöffnungen ab

Donnerstag, 07. Mai 2020 | 18:57 Uhr

Die EU-Kommission lehnt selektive Grenzöffnungen im Zuge der Corona-Pandemie ab. “Die Mitgliedstaaten können nicht die Grenzen für Bürger eines EU-Lands öffnen, aber nicht für die eines anderen”, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag in einer Videokonferenz mit dem Ausschuss des EU-Parlaments für bürgerliche Freiheiten.

Die Nationalität dürfe innerhalb der EU nicht über die Möglichkeit der Ein- und Ausreise entscheiden, so Johansson. Die EU-Kommission will kommende Woche Richtlinien für die koordinierte Rücknahme der vielerorts wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen veröffentlichen. Außerdem geplant sind gezielte Hilfsmaßnahmen für den Tourismussektor, der besonders hart von den Einschränkungen betroffen ist.

Einige vom Tourismus abhängige Länder – darunter Österreich – hatten sich in diesem Zusammenhang in den vergangenen Wochen für bilaterale Öffnungen zwischen einigen aus epidemiologischer Sicht gut bewerteten Ländern ausgesprochen. Österreich strebt etwa ein Herunterfahren der Grenzen zu Deutschland und Tschechien an. Tschechien und Kroatien berieten über einen “Touristenkorridor”.

“Die Mitgliedstaaten haben verschiedene Maßnahmen auf unkoordinierte Weise eingeführt”, beklagte Johansson. Das wieder rückgängig zu machen, sei eine schwierige Aufgabe, die einige Zeit dauern werde. “Aber was auch immer wir tun, wir werden die Einschränkungen im Einklang mit unseren Werten aufheben und das bedeutet, keine Diskriminierung”, unterstrich die Schwedin.

Auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn forderte ein Ende der Grenzkontrollen. “Wenn ausgerechnet in Schengen auf der Brücke ein Polizeiauto steht, dann sind das keine guten Bilder”, sagte Asselborn der “SZ”. “Man kann das Virus nicht stoppen durch Zöllner und Polizei an der Grenze.”

Von: APA/ag.

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

3 Kommentare auf "EU-Kommission lehnt selektive Grenzöffnungen ab"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
Dublin
Dublin
Kinig
23 Tage 22 h

…das Grundrecht auf Freizügigkeit in der EU wurde den Bürgern rechtswidrig genommen…

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Tratscher
23 Tage 24 Min

Grenzen aufmachen, aber selbstverständlich nur für EU Bürger. Das kann man über die Kfz Kennzeichen regeln.

Kiwi
Kiwi
Neuling
20 Tage 3 h

Grenze auf . Und was machen die Deutschen seit Jahren . Grenzkontrollen und keiner sagt was . Wenn dann sollen alle aufnachen . Das gilt auch für Deutschland 🤬🤬

wpDiscuz