Gegen Le Pen kann nun ermittelt werden

EU-Parlament hob Immunität von Marine Le Pen auf

Donnerstag, 02. März 2017 | 14:20 Uhr

Die französische Präsidentschaftskandidatin und Europaabgeordnete Marine Le Pen hat wegen der Verbreitung von Gewaltbildern ihre parlamentarische Immunität verloren. Im Europaparlament stimmte am Donnerstag eine breite Mehrheit von Abgeordneten dafür, den Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung in dem Fall aufzuheben. Der 48 Jahre alten Rechtspopulistin könnte nun ein Prozess gemacht werden.

Le Pen hatte Ende 2015 auf Twitter unter anderem ein Bild verbreitet, das den enthaupteten Leichnam des US-Journalisten James Foley zeigt. Sie reagierte damit nach eigenen Angaben auf eine TV-Sendung, in der aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer Partei und der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) gezogen worden war. Über die auf Twitter verbreiteten Bilder der IS-Opfer schrieb sie: “Das ist der IS.”

Die französische Justiz leitete wegen Le Pens Vorgehen Ermittlungen ein. Auch die Eltern von Foley hatten sich entsetzt über die Verbreitung der Bilder gezeigt. Die Veröffentlichung von Gewaltbildern ist in Frankreich eine Straftat, die mit bis zu drei Jahren Haft und 75.000 Euro geahndet werden kann. Die parlamentarische Immunität hatte Le Pen bisher vor der Strafverfolgung geschützt.

Le Pen führt Umfragen zufolge in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl, würde aber in der Stichwahl klar unterliegen.

Von: APA/dpa/ag.

Kommentare

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53 Kommentare auf "EU-Parlament hob Immunität von Marine Le Pen auf"


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werner66
Tratscher
23 Tage 1 h

Diese Heuchler versuchen alles, um die Wahlen in Frankreich zu beeinflussen.
Ich hoffe sie gewinnt und trocknet dann diesen korrupten Sumpf in Brüssel aus.

santina
Superredner
23 Tage 12 Min

@werner66

Sind Sie ein Intelligenzflüchtling?

silas1100101
Tratscher
23 Tage 11 Min

Richtig!!

Tabernakel
Universalgelehrter
22 Tage 20 h

Der korrupte Sumpf überweist Südtirol einen Haufen Euro.

Gutmensch
Neuling
22 Tage 19 h
Sie hoffen, dass Le Pen gewinnt? Und dann, dann wird alles besser…… Le Pen , die AFD, die Lega Nord usw. alle bringen uns ein Europa, bzw. die Nationalstaaten zurück, denn die EU wirds ja dann nicht mehr geben. Was ja einige Schreiberlinge hier sich so erhoffen. Träumen Sie weiter ihren Traum vom christlichen Abendland, wobei ich bezweifle dass einige hier im Forum von sich behaupten können Christen zu sein. Denn sollte das alles so eintreten wie von Faschis gewollt, na dann gute Nacht. Denn dann ist es egal ob du Links, Mitte oder Rechts bist. Es wird leider nur… Weiterlesen »
Missx
Superredner
22 Tage 6 h

Intelligenzflüchtling?
Nur dumme Leute haben es nötig im Forum zu beleidigen und Einzeiler zu schreiben. Werner legt in mehreren Sätzen seine Meinung dar.
Ist Intelligenzflüchtling das neue InWort auf Twitter?

matthias_k
Universalgelehrter
22 Tage 1 h

@Missx 
“Nur dumme Leute haben es nötig im Forum zu beleidigen” …. 
aber wenn Missx beleidigt, ist es natürlich in Ordnung 🙂 
… einfach amüsant wieviel hier mit zweierlei Maß messen.

denkbar
Superredner
21 Tage 6 h

Rechts – links!? In der Mitte lebt es sich besser!

Mistermah
Superredner
23 Tage 1 h

Für Fotos die der Wahrheit entsprechen wird eine immunität aufgehoben und für Verbrechen gegen das volk nicht. Die Eu wird immer mehr zur lachnummer. Der Effekt wird nur ins Gegenteil umstoßen und Le Pen noch mehr stimmen bringen

silas1100101
Tratscher
23 Tage 11 Min

Richtig!!

Staenkerer
Universalgelehrter
22 Tage 22 h

jo, du sogsch es@ wenn de schreckensbilder de “folschn” täter u. opfer zoagn u. von der folschn seite gezoag wern isch es strofbor, wenn schreckensbilder de “richtigen” täter u. opfer zoagn sicht man se in olle medien u.solln gefälligst verurteilt wern! de heuchelei isch kaum zu überbieten@

Tabernakel
Universalgelehrter
22 Tage 20 h

Ich dachte Ihr Rechten seid so Gesetzestreu?

witschi
Superredner
22 Tage 23 h

was man nicht alles tut um den eigenen sitz zu garantieren. typisch links

Tabernakel
Universalgelehrter
22 Tage 16 h

Und le Pen veruntreut Staatsgelder. Typisch links?

Mistermah
Superredner
22 Tage 15 h

Und schon wieder herr tabi verdrehst du tatsachen. Deine masche ist so langsam mehr als durchsichtig, langweilig und erbärmlich. deshalb ermittelt die Justiz auch gegen fillon wegen Veruntreuung und nicht gegen le pen. Die Ermittlungen laufen gegen einen Wahlkampfhelfer le pens und nicht gegen sie!

Missx
Superredner
22 Tage 6 h

@Tabernakel
Bitte Beweise und Links zu den Nachrichten über Veruntreuungen LePens

matthias_k
Universalgelehrter
22 Tage 1 h

@Mistermah 
Nun ja, Mistermah, aber es ist und bleibt aber Veruntreuung von EU-Geldern und diese sollten wohl nachgegangen werden, oder nicht? Dass sich das genau die schärfste EU-Kritikerin ist für mich persönlich der Hammer. 
Auch das Verbreiten solcher Fotos, das in Frankreich gesetzlich verboten ist, diesem Verhalten sollte wohl nachgegangen werden oder nicht? 

matthias_k
Universalgelehrter
22 Tage 1 h

@Missx 
… so wie du immer Links und Quellen präsentierst, wenn du mal wieder was behauptest? 🙂 
… jaja das klassische Problem, von anderen fordern, das man selber nicht macht

Missx
Superredner
22 Tage 1 h

@matthias
Du bist automatisch einer Meinung mit Gutmenschen, egal wie peinlich sie sind 😂

Mistermah
Superredner
22 Tage 1 h
@matthias Habe ich etwas anderes gefordert? Aber die Ermittlungen für Veruntreuung laufen nicht gegen sie. Wenn dein Sohn jemand tötet wird auch nicht gegen dich wegen mordes ermittelt. Wer dies so darstellt verdreht Tatsachen. Das bedeutet aber nicht, das nicht ermittelt werden soll, oder? Falls eine Mitschuld vorhanden, werden es die Ermittlungen ergeben. Aber Vorverurteilung und Verleumdung ohne Beweise ist auch eine Straftat. Zu den Fotos eine Anmerkung. Ist das veröffentlichen von opfern des holocaust dann auch eine Straftat? Vor liegt der Unterschied zwischen is mördern die unschuldige enthaupten oder nazis die juden vergasten? Die Darstellungen von enthaupteten aus der… Weiterlesen »
matthias_k
Universalgelehrter
21 Tage 22 h

@Missx 
du hast echt nicht verstanden um was es mir geht ….. gut, ist in Ordnung. 
Vielleicht bin ich nicht FÜR Tabernakel sonden GEGEN dein Messen mit zweierlei Maß? 
schon mal daran gedacht? 

matthias_k
Universalgelehrter
21 Tage 22 h
@Mistermah  Es ging um die Einstellung von zwei Assistenten, die mit EU-Zuschüssen bezahlt wurden, diese zwei Assistenten aber nur für die Partei, nicht aber für die EU Arbeiten verrichteten … So lautet DER VORWURF (Achtung, das ist keine persönliche Vorverurteilung). Das Verfahren läuft ja noch.  Reden wir von der selben Thematik oder meintest du etwas anderes?  Bzgl. Vorverurteilung bin ich auf jeden Fall bei dir; die Ermittlungen laufen noch und bis dahin sollte man abwarten.  ja und über diese Foto-Veröffentlichungs-Thematik könnte man jetzt stundenlang diskutieren. Ich sehe dieses Gesetz auch eher kritisch, wo zieht man die Grenze?  Aber ich habe… Weiterlesen »
Mistermah
Superredner
21 Tage 18 h

Es ging darum das Tabernakel geschrieben hat das gegen le pen wegen Veruntreuung ermittelt wird. Und das stimmt nicht. Ermittelt wird gegen einer ihrer wahlkampfhelfer! Ob sie davon wusste muss wenn schon noch bewiesen werden.

Staenkerer
Universalgelehrter
21 Tage 16 h
@matthias_k i bin ba dir, wenn veruntreuung vorlieg, soll der aufgedekt wern u. gegebenenfols a verurteilt! wenn auf an verdocht (laufendes verfahrer hoast olm no “im zweifel für den angeklagten) aufi schun hetzkampagne getriebn werd, isch es rufmord u. in dem foll oanfoch billig von der gegenpartei! zu de bilder u. video: wenn man schreckensbilder öffentlicht, so solten de von boade seitn, de der schandtaten gegen den islam u. jene der schandtaten der islams gegen den rest der welt gezoag wern dürfen, oder eben gor koane! a solte man aktuelle vorkommnisse mit aktuelle vergleichen u. nit olm aktuelle mit de… Weiterlesen »
speckbrot
Tratscher
22 Tage 16 h

War ja klar, dass das System dafür sorgt, dass alle, die den Wahnsinn beenden könnten, eliminiert werden. Wurde sie eigentlich wegen Urheberrechtsverletzung angeklagt, oder was war der Grund?

mapl
Neuling
22 Tage 6 h

@speckbrot: es ist etwas naiv daran zu glauben dass die frau Le Pen alles beenden könne.
nur weil sie es sagt.
findes es witzig wie leute wieder anfangen den politiker alles zu glauben wenn sie einfache lösungen anbieten die sie dann nicht halten können.
aber bitte, viel spass mit trump,le pen,wilders,grillo, die werden euch eine sooooo schöne welt schaffen ohne koruption und ganz vielen blumen und sonnenschein!

matthias_k
Universalgelehrter
22 Tage 1 h
@mapl  Tja ist leider genau so wie du es gesagt hast ….  aber an Leuten wie speckbrot sieht man, dass diese Euphorie nicht lange anhällt.  Wie toll war doch sein “Trump-Wahlkampf” letztes Jahr, da wurden fast Purzelbäume geschlagen, alles wurde Trump abgenommen, geglaubt und gefressen; bei jedem Trump Artikel wurde groß die Klappe aufgerissen. Und nun? holt ihn die Realität langsam wieder ein und diese sieht nicht so toll aus wie erhofft, da geht man lieber schnell zur nächsten Rechtspopulistin um dort ein wenig “Erfolg” zu feiern.  … vielleicht braucht Frankreich eine Person wie LePen um etwas zu verändern; wenn… Weiterlesen »
Mistermah
Superredner
22 Tage 1 h

Noch naiver ist es dann zu glauben, dass die zur Zeit regierenden es schaffen. Sie sind nämlich seit Jahrzehnten an der Macht und verantwortlich dass es so weit gekommen ist. Aber das ist laut dir doch alles Populismus. Sie tragen ja keine Schuld an der Situation. Sind ja nur Politiker die nichts dafür können, wie sich ihr Land entwickelt.

mapl
Neuling
21 Tage 21 h

@Mistermah ,wie weit ist es denn gekommen?ich weiß ja nicht wie schlecht es dir geht aber es scheint politiker zu geben die dir helfen können .
ich wünsche dir viel glück und alles gute!

Mistermah
Superredner
21 Tage 20 h
@mapl Wie weit? Dass zb in Frankreich tagelang nachts auto brennen und Straßenschlachten mit der Polizei stattfinden. Das es in den Städten Ghettos gibt in denen das Gesetz keine Gültigkeit mehr hat. Dort kaufst du eine kalaschnikov um 300€. Wie es mir geht? Hervorragend mein lieber. Deshalb verschließe ich aber nicht die Augen und sehe nicht was in der Welt passiert! Soviele kriege mit europäischer Beteiligung wie in den letzten 20 Jahren gabs seit dem WK2 nicht mehr. Es verhungern heute mehr Kinder und Menschen wie vor 50 Jahren. Wo siehst DU das alles gut läuft??? Der Westen ist in… Weiterlesen »
Mistermah
Superredner
21 Tage 20 h

@mapl
Fortsetzung:
Wie weit ist es gekommen?
Umweltverschmutzung! Klimawandel! Hunger! Krieg! Lebensmittelskandale! Korruption! Schere arm reich! Bail out der Banken! Wirtschaftskrisen! Lohndumping! Usw. Für dich ist ja alles gut 👍 Die Politik trägt die Verantwortung. Sie wird dafür bezahlt, um diese Probleme zu lösen. Und? Wo sind die Lösungen? Es gibt sie! Der politische Wille aber fehlt

Staenkerer
Universalgelehrter
21 Tage 16 h

@mapl ok! ob. wenn i von jemand genau WOAß das er lügt u. märchen erzählt, weil i schun ungelogn wurde, von an onder ober lei von ondre gewornt wer das der a lüagn kannt, vertrau i decht no mehr den, der lei in verdocht steht … als in ondern dessen lügnn bewießen sein …. oder?

Staenkerer
Universalgelehrter
21 Tage 16 h

@matthias_k ach kimm, de, de jetz gegen tramt hetun hobn im wahlkampf a nit für ihn gejubelt! für mi sein de anhänger der lady de wegen dem absurden wahlsystem durchgerosslt sein oanfoch schlechte verlierer!

Staenkerer
Universalgelehrter
21 Tage 16 h

@mapl jo, soll man offenen auges obwortn bis es caos perfekt isch, um nor zuagebn zu müßen das man in den2016- 2017- 2018er johren de möglichkeit kopp hat es ruder rumzureißn ob. domols zu faul, zu übersättigt u. zu feige wor dagegen zu steuern u. man sich von de barmherzigkeitsprediger einlulln gelossn hot, das eh olles bestens laft, obwohl man de schlagseite schun gsechn hot?

Staenkerer
Universalgelehrter
21 Tage 15 h

@Mistermah jo, du hosch techt! mir wern in 10- 20-30 johr rede u. antwort stien müßen warum mir, das volk, de wähler mit follen bauch u. sozial obgsichert plagmatisch weggschaug hobn u. den politikern nit aufgezoag hobn das mir, DAS VOLK dems zwor no guat gongen isch nit auf de nachkommen gedenkt hobn! spätesten sem wern mir insre feigheit vor a veränderung, (zugegeben a de mit ungewissem ausgang), zuagebn müßen, weil mir decht lieber den oltn, zwor erwiesenermasen folschn, ober bequem ausgelatschten weg weitergelatscht sein!

Alpenrepuplik
Superredner
22 Tage 22 h

Es wird alles versucht und getan um einen Wahlerfolg von Frau Le Pen zu verhindern…und wenn sie so ein Foto veröffentlicht, entspricht es eben der Wahrheit, ….

wolke5
Tratscher
22 Tage 15 h

liebst du die Welt in der du und deinesgleichen lebst so wenig, daß du dir wünschst sie durch diktatorische Regierungen zugrundegrichtet sehen willst.Glaubst du im ernst eine Le Pen ein Trump ein Erdogan ein Putin und wie die Verbrecher alle heißen sind gut für die Welt.Du tust mir leid

Mistermah
Superredner
22 Tage 15 h

Zugrundegerichtet wird sie von den regierenden. Denn wenn die ihre Arbeit gut machen würden, gäbe es weder Unzufriedenheit noch den Wunsch auf Veränderungen!

matthias_k
Universalgelehrter
22 Tage 1 h

Alpenrepublik 
Nun, du wirst sicher nicht unrecht haben. Aber wo andere Leute, also Otto-Normal-Bürger, so ein Verhalten zeigt, also gewaltbereite BIlder online verbreitet, wird er rechtlich verfolgt, DA DIES NUN MAL GESETZ IN FRANKREICH IST! 
Und bei Politikern soll Ausnahme gemacht werden? 
Was würdest du sagen wenn ein Linksextremer oder jemand, dessen Meinung du überhaupt nicht teilst, genau das selbe Verhalten zeigen würde? 
Wenn es ihr im Wahlkampf hilft (von dem ich auch ausgehe), was regen sich dann hier alle auf? ist doch im Grunde gut für Le Pen Unterstützer? 

Staenkerer
Universalgelehrter
21 Tage 16 h
@wolke5 hosch du eigentlich amoll nochgedenkt warum plötzlich, noch jahrzehnte longen regierens zu (fost) oller zufriedenheit, in ollen europäischen ländern de linksregierungen plötzlich bangen müßen u. olle reguisitn de die trikkiste hergib, unwenden muaß um rechts nieder zu holtn? weil de leit plötzlich olle spinnen? naaa, sicher nit! weil de rechtn plötzlich so guat sein? naaaa, a nit! decht eher weil de linkn grawierende fehler gemocht hobn u. decht ollm no drauf pocht das sie olles richtig gemocht hobn, das lei de einheimischn zu verblendet u. verblödet sein des zu sechn! stott umkehr u. schadensbegrenzung, werd schönfärberei u. guatredn betrieben… Weiterlesen »
speckbrot
Tratscher
22 Tage 20 h

@mapl
Du schreibst, in Frankreich ist es verboten Gewaltbilder/Videos zu verbreiten. Wieso dürfen es diejenigen, die verantwortlich für diese Bilder sind? Da wird weder zensiert noch darüber diskutiert..

mapl
Neuling
22 Tage 19 h

meinst du damit den IS oder die frau Le Pen?

matthias_k
Universalgelehrter
22 Tage 1 h

Lebt das brot in Frankreich und weiß wer diese Fotos gemacht hat, bzw. ob diese Person vielleicht schon belangt wurde dafür? 
Ach das schaust du lieber nicht nach, sonst kann mans ja nicht mehr als Argument verwenden.

bon jour
Tratscher
22 Tage 22 h

die Faschistin hat Freunde unter Faschisten.

Staenkerer
Universalgelehrter
21 Tage 15 h

wer sich auf der verliererstroße wähnt hot schun öfter zu jeden dreck gegriffn um decht no sieger zu bleibn … de fasischten- u. nazikeule stumpft ober so longsom ob, mein freund, de isch de letzte zeit so oft zum einsotz kemmen das se de wirkung verliert!

speckbrot
Tratscher
22 Tage 22 h

Kurz vor den Wahlen.. Der Grund ist so offensichtlich, hoffentlich durchschauen es die möglichst viele.

Septimus
Tratscher
23 Tage 28 Min

EU,ihr seid sowas von erledigt.

mapl
Neuling
22 Tage 23 h

in frankreich ist es verboten gewaltbilder/videos zu verbreiten und das ist auch gut so.
daran muss sich jeder halten und schluss.
warum sollten politiker sich nicht an gesetze halten!!!!

matthias_k
Universalgelehrter
22 Tage 1 h
… ich verstehe nicht ganz wieso sich hier so viele aufregen … gegen ihren schärfsten Konkurrenten Fillon wird auch ermittelt, sogar noch schärfer als gegen LePen.  Beide haben sich nicht an französische Gesetze gehalten und es wird zu Recht gegen beide ermittelt. Wieso ist Le Pen hier das große Opfer, gegen die quasi nicht ermittelt werden darf (nach einigen gelesenen Kommentaren hier) und bei Fillon intressierts keinen?  Denn das zeigt ganz klar, dass nicht systematisch gegen LePen oder FN “gehetzt” wird.  … und nur weil man Politiker ist, soll das nicht vor Gesetz schützen … wir hier in Italien können… Weiterlesen »
Staenkerer
Universalgelehrter
21 Tage 15 h

vieleicht weil fillon sein betrug an de steuerzohler schun zuagebn hot, weil es schworz auf weiß bewiesen isch…u. wer schon nochweißlich betrügt bevor er an der mocht isch hot sich es grob schun gschaufelt … außer de franzosn sein komplett plem, plem!

zombie1969
Tratscher
22 Tage 22 h

Die Schwäche der Gegner ist die Stärke von M. Le Pen, aber nicht der einzige Vorteil, den sie momentan hat. Wie so oft sind es die allzu lange ungelösten oder sogar ignorierten Probleme, die die Wähler zu einer Partei (FN) treiben, die verspricht, endlich entschieden gegen Misstände vorzugehen. Hierzu zählt der Islamismus und Terrorismus in Frankreich und die kürzlich erneut aufgetretenen Unruhen in einigen französischen Städten. Ob es M. Le Pen im Fall eines Wahlsiegs gelingen würde, im Alleingang tatsächlich viel daran zu ändern, muss aber bezweifelt werden.

speckbrot
Tratscher
21 Tage 16 h

@Matthias_k
Und warum glaubst du, warum gegen Fillon ermittelt wird? Sieh dir sein Programm an, dann brauchst du nur mehr ein bisschen zu überlegen.

matthias_k
Universalgelehrter
20 Tage 22 h
haha jaja alles gut, tu du nur ein bisschen überlegen ….  weißt du, ein Problem ist, dass du über ein Thema “überlegst” und dies ist dann so, da gibts nichts dran zu rütteln.  Jetzt ists halt deine Behauptung dass alle mitterechts- bzw. rechts-parteien zu unrecht beschuldigt werden. Dein leben besteht quasi NUR aus Verschwörungstheorien, Intrigen und wirrem Zeug, von dem du nicht eine Sache beweisen kannst. und wieso hälst du so viel auf youtube-Verschwörungshteorien? weil nur so deine gesamte politische Denkweise zusammen passt. Nie die Schuld an sich selbst oder seinen Anhängern suchen, immer sinds alle anderen die sich gegen… Weiterlesen »
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