Rechnungshof sieht auch Verbesserungspotenzial

EU-Rechnungshof: Weniger Flüchtlinge durch EU-Afrika-Hilfe

Mittwoch, 05. Dezember 2018 | 13:20 Uhr

Milliardenschwere EU-Hilfen für Afrika haben nach Einschätzungen des Europäischen Rechnungshofs die Flüchtlingsbewegung in Richtung Europa begrenzt. Es könne wegen des frühen Stadiums der mit den Geldern umgesetzten Projekte jedoch nicht gesagt werden, wie groß der Beitrag im Vergleich zu anderen Maßnahmen sei, teilte der Rechnungshof am Mittwoch in Luxemburg mit.

Konkret geht es um den mehr als vier Milliarden Euro schweren Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika. Er war 2015 als Reaktion auf die Flüchtlingsbewegungen geschaffen worden. Schwerpunkt sind die Sahelzone, die Tschadsee-Region, das Horn von Afrika und Nordafrika.

Der Rechnungshof sieht jedoch auch Verbesserungspotenzial. So wird kritisiert, dass die für die Gelder zuständige EU-Kommission nicht ausreichend nachweisen könne, wie effektiv konkrete Projekte seien.

Da die Unterstützung nach jetzigem Stand 2020 endet, fordert der Rechnungshof die Kommission unter anderem dazu auf, die Durchführung der Projekte zu beschleunigen. Zwar werde die Hilfe schnell bewilligt, Maßnahmen würden jedoch ähnlich langsam umgesetzt wie bei traditioneller Entwicklungshilfe.

Von: APA/dpa

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